Rousseff will Amtsenthebung vor Höchstgericht abwenden

10. Mai 2016, 20:51
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Senat will am Mittwoch über die beantragte Amtsenthebung beraten

Brasilia – Die brasilianische Regierung will die Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff in letzter Minuten höchstrichterlich stoppen lassen: Die Regierung werde am Dienstag vor dem Obersten Gericht eine Annullierung des Amtsenthebungsverfahrens verlangen, teilten Rousseffs Anwälte mit. Der Senat will am Mittwoch über die Amtsenthebung beraten – er könnte die Präsidenten vorerst für bis zu 180 Tage suspendieren.

Es wird mit einer zehnstündigen Marathonsitzung und einer Abstimmung erst Donnerstagfrüh europäischer Zeit gerechnet. Bei einer einfachen Mehrheit von 41 der 81 Senatoren muss Rousseff sofort abtreten. In der Folge würde Vizepräsident Michel Temer von der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) übernehmen. Er will ein Kabinett ohne die seit 2003 regierende linke Arbeiterpartei bilden.

Mit Feuer, Rauchbomben und Barrikaden haben Anhänger Rousseffs am Dienstag in mehreren Städten Brasiliens wichtige Straßen blockiert. Betroffen war vor allem die Wirtschaftsmetropole São Paulo sowie Städte in neun anderen Bundesstaaten, wie das Portal "Folha de S. Paulo" berichtete. (APA, 10.5.2016)

  • Unterstützer Rousseffs demonstrierten am Dienstag gegen die Amtsenthebung der Präsidentin.
    foto: reuters/ueslei marcelino

    Unterstützer Rousseffs demonstrierten am Dienstag gegen die Amtsenthebung der Präsidentin.

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