Nach Faymann-Rücktritt: SPÖ bereitet sich auf Regierungsumbildung vor

11. Mai 2016, 10:13
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Der neue Kanzler und SPÖ-Chef soll sich sein Team selbst zusammenstellen können. Das dürfte insbesondere die Regierungsmannschaft betreffen

Eines wurde vorab in der SPÖ schon klargestellt: Wer auch immer der Neue als Kanzler und SPÖ-Chef sein werde, er müsse auch freie Hand haben, was das Team betrifft, mit dem er künftig arbeiten soll. Das gilt nicht nur für die Parteizentrale in der Löwelstraße, wo derzeit Gerhard Schmid als Bundesgeschäftsführer und Matthias Euler-Rolle als Kommunikationschef, beide noch von Werner Faymann dort eingesetzt, arbeiten. Das gilt insbesondere auch für das rote Team in der Regierung. Dort wird bei einem neuen Kanzler auch eine Umbildung erwartet, die zu weitreichenden Rochaden führen könnte.

Einige Minister können fix mit ihrem Verbleib in der Regierung rechnen, andere müssen sich auf eine Ablöse vorbereiten. In den letzten Tagen haben sich die Spekulationen gehäuft. Noch sind es nur Spekulationen, denn entscheidend wird sein, wer neuer Kanzler wird und welche Personalwünsche dann bestehen.

Ostermayers Zukunft

Fraglich ist, was mit Kanzleramtsminister Josef Ostermayer, bisher die rechte und linke Hand von Werner Faymann, passiert. Das Geschick Ostermayers ist ganz eng mit jenem von Faymann verknüpft, die beiden sind seit Jahrzehnten als Team aufgetreten. Möglich ist, dass Ostermayer auf eigenen Wunsch aus der Regierung aussteigt – als Zeichen der Solidarität mit Faymann.

Allerdings betreibt Ostermayer seinen Job mit Inbrunst und Freude, insbesondere was seine Zuständigkeit für die Kunstagenden betrifft. Als Regierungskoordinator auf SPÖ-Seite hatte der Minister bisher auch eine bestimmende Rolle innerhalb der Regierung inne. Für den kommenden Kanzler könnte es ein entscheidender Vorteil sein, auf die Erfahrung Ostermayers zurückgreifen zu können – oder auch ein Nachteil, wenn er diesem nicht zu hundert Prozent vertrauen kann.

Oberösterreichische Ausläufer

Sozialminister Alois Stöger ist als Regierungsmitglied mittlerweile äußerst erfahren, er war bereits für Gesundheit, dann für Infrastruktur zuständig. Stöger gilt als zuverlässig und als Mann für alle Fälle. Innerhalb der SPÖ wird mit ihm allerdings auch als künftigem Landeschef in Oberösterreich gerechnet. Stöger ist in der Gewerkschaft gut verankert. Als Sozialminister hat er derzeit ein Schlüsselressort der SPÖ inne.

Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser gilt jedenfalls als Fixstarterin auch unter einem neuen Kanzler. Sie ist in der Partei wie auch in der Regierung beliebt und geschätzt. Die Gewerkschafterin gilt als Verbinderin in den ÖGB hinein, ein neuer Kanzler würde sich hüten, an diesem guten Verhältnis zu rütteln.

Skepsis beim linken Flügel

Auch der Verbleib von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil in der Regierung gilt als gesichert. Der Neustarter hat nicht nur den burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl hinter sich, seine Durchsetzungskraft und seine Managementqualitäten haben ihm sowohl innerhalb des Ressorts als auch in der Partei Anerkennung gebracht. Als Vertreter eines strikten und rigiden Kurses in der Asylfrage ist er zudem ein wichtiger und verlässlicher Partner für die ÖVP. Im linken Flügel der SPÖ stößt er mit seiner Politik allerdings auf breite Skepsis.

Einen schweren Stand könnte Gabriele Heinisch-Hosek haben. Die Unterrichtsministerin ist eine enge Vertraute von Werner Faymann, was ihr in der derzeitigen Situation nicht unbedingt zum Vorteil gereichen könnte. Da die Bildungspolitik dem neuen Kanzler wohl ein zentrales Anliegen sein dürfte, ist hier mit einer Neubesetzung zu rechnen.

Ablösekandidat

Als Ablösekandidat wird Infrastrukturminister Gerald Klug gehandelt – erst recht wenn ÖBB-Chef Christian Kern Kanzler wird, dessen zuständiger Minister Klug derzeit ist. Klug hat weder in der Regierung noch in der Partei eine nennenswerte Lobby, die sich für ihn einsetzen würde. (Michael Völker, 11.5.2016)

  • Unklar ist, ob Josef Ostermayer in der Regierung bleiben wird. Er ist der engste Vertraute von Werner Faymann, nimmt in der Regierung aber als Koordinator eine Schlüsselposition ein.
    foto: cremer

    Unklar ist, ob Josef Ostermayer in der Regierung bleiben wird. Er ist der engste Vertraute von Werner Faymann, nimmt in der Regierung aber als Koordinator eine Schlüsselposition ein.

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