Nach Faymann-Rücktritt: SPÖ sucht sich und einen Kanzler

Kommentar10. Mai 2016, 18:08
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Werner Faymann hat auf jeder Ebene einen Scherbenhaufen hinterlassen

Werner Faymann hat die Türe laut zugemacht, könnte man euphemistisch sagen. Tatsächlich hat er die SPÖ an den Rand einer Spaltung getrieben und den Genossen einen Scherbenhaufen hinterlassen. Derzeit ist ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner Bundeskanzler, er musste nach dem letztlich doch überraschenden Abgang von Faymann die Regierungsgeschäfte übernehmen und soll die Koalition davor bewahren, im Chaos unterzugehen. Für Mitterlehner ist das eine ehrenhafte Aufgabe, die Gelegenheit, sein Profil zu schärfen und auch seine Position innerhalb der ÖVP abzusichern. Für die SPÖ ist das schlicht ein Offenbarungseid: Sie steht ohne Kanzler, ohne Parteichef, ohne Strategie da.

Interimistisch hat Wiens Bürgermeister Michael Häupl die Parteigeschäfte übernommen. Er hat eine Woche Zeit, eine neue Führungspersönlichkeit zu finden, die sich der Republik und der Partei annehmen soll – und auf die sich die Partei einigen kann. Es ist das blanke Chaos. Die Landesorganisationen versuchen das Ruder zu übernehmen, die Bundespartei als solche ist de facto nicht mehr handlungsfähig. Neuwahlen stehen im Raum, und diese würden die SPÖ gänzlich auf dem falschen Fuß erwischen. Auch das ist ein Verdienst von Faymann.

Er hat viel zu lange seinen eigenen Machterhalt über alles andere gestellt und war schließlich, als nichts mehr ging, nicht bereit, für eine geordnete Übergabe zu sorgen. Er hat allen einen schlechten Dienst erwiesen, der Republik, der Partei, auch sich selbst. Mit diesem Abgang hat er sich einen Spitzenjob in der EU, wie ihm das so vorschwebt, jedenfalls nicht verdient. Aber es wird sich schon etwas finden.

Es liegt jetzt an Häupl, die SPÖ aus der Bredouille herauszuführen. Er muss die Länder koordinieren, die ihrerseits zu einer Positionierung finden müssen: Christian Kern, der ÖBB-Manager, oder Gerhard Zeiler, der Medienmann. Oder doch ein Kompromisskandidat aus der Mitte der Partei. Offen ist auch die Vorgangsweise: Machen sich das die mächtigen roten Länderchefs untereinander aus, wird es ein Hearing geben, wie werden die Gewerkschafter eingebunden, wie lässt man die Kritiker teilhaben?

Den Neuen erwarten jedenfalls Mammutaufgaben.

Als Kanzler: die Arbeitslosigkeit bekämpfen, die Flüchtlingskrise managen, die vernachlässigte Bildungspolitik beleben, das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen, der Politikverdrossenheit etwas entgegensetzen – und die FPÖ in Schach halten.

Als SPÖ-Chef: den Riss in der Partei kitten, den linken und den rechten Flügel auf eine gemeinsame Linie einschwören, die innerparteiliche Demokratie stärken, eine nachvollziehbare Kommunikation aufbauen, die Zentrale in der Löwelstraße wieder zu einer Anlaufstation für alle in der Partei machen. Die FPÖ in Schach halten und zu einem nachvollziehbaren und realistischen Umgang mit ihr finden.

Der Neue – im Augenblick sind nur Männer im Gespräch – muss wieder zu einer funktionierenden Koalition mit der ÖVP finden. Das heißt: den Partner ernst nehmen, ohne sich zu unterwerfen oder über ihn drüberzufahren. Und schließlich muss der Neue einen Kanzler Heinz-Christian Strache verhindern – oder bereit sein, in Opposition zu gehen.

Es sind entscheidende Tage. Diese Woche entscheidet über das Wohl oder Wehe der SPÖ – und letztlich auch der Republik. (Michael Völker, 10.5.2016)

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