Sozialdemokratie: Ende und Anfang

Kommentar der anderen10. Mai 2016, 17:57
152 Postings

Die SPÖ ist auch ein Opfer ihrer Erfolge in der Vergangenheit. Im heutigen Dilemma der Partei nützen keine kleineren Kurskorrekturen mehr. Es bedarf vielmehr einer inhaltlichen Neugründung

Die Sozialdemokratie sitzt zwischen allen Stühlen. Wo immer sie sich hinwendet – sie wird bestraft. Wenn die SPÖ sich international, wenn sie sich europäisch gibt, dann lauft ein Teil ihrer traditionellen Klientel zur FPÖ und wählt Norbert Hofer. Wenn sie sich national gibt, die Freizügigkeit der Arbeit im Europäischen Binnenmarkt in Frage stellt und Grenzen auch im Schengen-Raum wieder kontrollieren will, dann verliert sie an die Grünen, an Alexander Van der Bellen. Und wenn sie gar nichts tut? Dann verliert sie erst recht – und vor allem die Zukunft.

Die Krise der SPÖ ist verständlich – und wiederum auch nicht. Die Sozialdemokratie ist Opfer ihrer eigenen Erfolge. Die Arbeiter, denen Karl Marx und Friedrich Engels 1848 noch entgegen riefen, sie hätten nichts zu verlieren als ihre Ketten, haben nun einiges zu verlieren. Ein Auto und eine wenn auch bescheidene, aber zur Sicherung des Lebensabends ausreichende Pension; den Schutz der Sozialversicherung gegenüber den Folgen von Krankheit und Unfall; insgesamt soziale Standards, die noch nie so gut waren wie eben heute.

Proletarier und Kleinbürger

Damit ist aber etwas entstanden, das eben nicht mehr das Proletariat des Victor Adler ist, den das Elend der Ziegeleiarbeiter im Süden von Wien zu einem Sozialdemokraten gemacht hat. Das Proletariat von heute gleicht dem Kleinbürgertum von gestern: verängstigt, besorgt, und eben deshalb gegenüber tatsächlichen oder vermeintlichen Bedrohungen aggressiv und ausgrenzend.

Die Bedrohungen, denen sich das, was einmal das Proletariat hieß, ausgesetzt sieht, sind durchaus rational nachvollziehbar: Die Globalisierung sorgt für die Abwanderung vieler Arbeitsplätze etwa nach Asien; und insgesamt werden die Arbeiter immer weniger. Sie haben das Gefühl, die Zukunft gehöre nicht mehr ihnen. Und daran – und hier beginnt das Irrationale – muss ja jemand schuld sein. "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!" Das war einmal, vor 80, 90 Jahren, ein Kampfruf der Kommunisten. Heute ist es ein Kampfruf der Freiheitlichen. Und diese sind die Arbeiterpartei – Pardon, die Partei der verkleinbürgerten Arbeiterinnen und Arbeiter.

Was soll hier die SPÖ tun? Naiv wäre es, zu glauben, die SPÖ könnte einfach zu den Parolen von gestern zurückkehren. "Eat the Rich" wird nicht gespielt und verspricht auch keinen Erfolg bei Wahlen. Statt Nostalgie, statt Naivität wäre Realismus angesagt. Und Realismus bedeutet, die Opfer der Modernisierung und der Globalisierung zwar sozial abzusichern – in Form sozialstaatlicher Fangnetze; aber auch auf die Schicht (Klasse?) zu setzen, die in Zukunft quantitativ immer wichtiger wird – die mit höherer Bildung ausgestatteten Wählerinnen und Wähler. Die sind das, was um 1848 das Proletariat war – die Nutznießer der großen gesellschaftlichen Trends. Das Proletariat (oder was davon noch übrig ist) gleichen den Maschinenstürmern, die aus nachvollziehbarer Wut und Verzweiflung den Fortschritt aufzuhalten versuchen.

Hier muss die SPÖ eine strategische Weichenstellung vornehmen: auf nationalstaatliche Idylle setzen und meinen, durch die Abschottung von Grenzen die Zukunft gewinnen zu können – oder durch mehr Öffnung Österreichs Gesellschaft (und auch die Sozialdemokratie als Partei) fit für eine Zukunft zu machen, die ohnehin hereinbrechen wird.

Die SPÖ hat mitgeholfen, dass bald nach 1945 ein Fortschrittsoptimismus zur Selbstverständlichkeit werden konnte, der für jede neue Generation eine noch rosigere Zukunft in Aussicht zu stellen vermochte. Das freilich ist vorbei: Die reicheren Regionen der Welt – und selbstverständlich ist Österreich dabei – können den Jüngeren nicht mehr versprechen, dass der materielle Wohlstand weiter und weiter steigen wird, dass die soziale Sicherheit weiter garantiert werden kann, dass der Fortschritt ein unendlicher sein wird.

Abschied vom Alten

Was kann die SPÖ tun? In drei Fällen hat eine sozialdemokratische Partei Europas nach katastrophalen Niederlagen mit einer Kurskorrektur reagiert, die Erfolge gebracht hat. Bruno Kreisky ist gegen erheblichen innerparteilichen Widerstand 1967 SPÖ-Vorsitzender geworden, 1970 war der Bundeskanzler – nach einer Kurskorrektur, die gerade in kulturpolitischen, aber auch wirtschaftspolitischen Fragen nur als Abschied vom Austromarximus zu verstehen war. François Mitterrand gründete nach einer Wahlkatastrophe 1969 die Sozialistische Partei Frankreichs völlig neu, sogar unter neuem Namen – und 1981 war der Präsident der Französischen Republik. Und Tony Blair führte die Labour Party zu einer Serie von Wahlerfolgen, nachdem er unter der Etikette "New Labour" vieles – aber keineswegs alles – vom Erfolgskurs Maggie Thatchers übernommen hatte.

Die SPÖ muss sich, will sie nicht zwischen allen Stühlen übrig bleiben, neu gründen. Das setzt nicht eine formal neue Partei voraus – aber eine neue Strategie, ein neues Konzept; und freilich auch ein neues Führungspersonal. Die SPÖ kann sich freilich auf etwas berufen, das sie noch immer auszeichnet – auf das sie im Klein-Klein der Alltagspolitik nur allzu oft vergießt: Sie ist der Internationalität verpflichtet; einschließlich der internationalen Solidarität. (Anton Pelinka, 10.5.2016)

Anton Pelinka (Jg. 1941) ist emeritierter Professor für Politikwissenschaften an der Universität Innsbruck. Er lehrt heute unter anderem an der Central European University in Budapest.

Share if you care.