17. Mai: Syrien-Gespräche in Wien offiziell bestätigt

10. Mai 2016, 19:50
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Bereits etwas Einigkeit bei Gesprächen in Paris am Montag

Wien – Am 17. Mai wird Wien erneut Schauplatz von Friedensgesprächen zum Bürgerkrieg in Syrien. Dies bestätigten am Dienstag sowohl die US-amerikanische als auch die russische Regierung. Bereits am Vortag soll es in der österreichischen Bundeshauptstadt Beratungen über die Situation im Bürgerkriegsland Libyen geben.

Insgesamt 17 Staaten würden an den Beratungen in Wien teilnehmen, sagte US-Außenminister John Kerry am Dienstag vor Journalisten in London. "Die internationale Syrien-Unterstützungsgruppe wird zusammenkommen, um auf dem aufzubauen, was wir mit den Russen in Bezug auf dieses Abkommen (über einen Waffenstillstand in Syrien, Anm.) unternommen haben und um über eine ganze Reihe von Dingen zu sprechen, von der Dauer, über die Umsetzung bis zum politischen Prozess", so Kerry. Einige Tage später sollten Gespräche unter Einbeziehung der syrischen Opposition folgen, fügte er hinzu.

Zeitgleich bestätigte auch eine Regierungssprecherin in Moskau das zuvor nur medial kolportierte internationale Syrien-Treffen am 17. Mai in Wien. Von russischer Seite soll Außenminister Sergej Lawrow teilnehmen, den Vorsitz würden Russland und die USA gemeinsam innehaben.

Außenministertreffen in Paris

Am Montag fand in Paris bereits ein Außenministertreffen zu Syrien statt; Russland und die USA gaben sich betont einig. In einer gemeinsamen Erklärung traten Kerry und Lawrow für eine Verdoppelung der Anstrengungen im Syrien-Konflikt ein.

Auf Einladung von Jean-Marc Ayrault trafen einander die Außenminister Saudi-Arabiens, Katars, der Türkei, Deutschlands, Italiens und der USA, EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sowie der syrische Oppositionskoordinator Hijab am Montag in Paris und drängten auf die Wiederaufnahme der Gespräche. Die Genfer Verhandlungen waren im April vorerst gescheitert, nachdem Regierung und Opposition einander gegenseitig beschuldigt hatten, die Waffenruhe zu brechen. Uneinigkeit herrschte auch über den Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei. Der Prozess gegen den mutmaßlichen Mörder des russischen Piloten wurde einstweilen am Dienstag aufgrund mangelnder Beweise eingestellt.

USA stellen Hilfe für Syrien-NGOs ein

Wegen mutmaßlicher Betrügereien hat die US-Regierung indes Millionenzahlungen an private Hilfsorganisationen eingestellt, die in Syrien engagiert sind. Die staatliche US-Entwicklungsorganisation USAID teilte am Dienstag in Washington mit, die 14 beteiligten NGOs und Einzelpersonen hätten in systematischer Form überhöhte Preise an türkische Firmen für Hilfsgüter gezahlt.

Ein USAID-Mitarbeiter, der anonym bleiben wollte, sagte der Nachrichtenagentur AFP, türkische Privatfirmen hätten Hilfsgüter wie Decken zu überteuerten Preisen an die NGOs verkauft, dann Ware von deutlich niedrigerem Wert geliefert und die Differenz eingestrichen. Den Hilfsorganisationen wird demnach nicht nur vorgeworfen, die Warenbestellungen und -lieferungen unzureichend kontrolliert zu haben. Einige NGO-Mitarbeiter sollen auch direkt in die Betrugsvorgänge verwickelt gewesen sein.

In der Mitteilung von USAID wurden keine Namen von NGOs oder Mitarbeitern genannt. Wie AFP erfuhr, sind jedoch unter anderem das International Medical Corps (IMC) mit Hauptsitz in Los Angeles, die irische Hilfsorganisation Goal und das International Rescue Committee (IRC) von der Suspendierung der US-Zahlungen betroffen. Das IRC wird vom früheren britischen Außenminister David Miliband geleitet.

Wie hoch die Summe der eingestellten Zahlungen ist, teilte USAID nicht mit. Aus Kreisen der NGOs war zu hören, dass sich die Summe auf dutzende Millionen Dollar belaufe. Im vergangenen Jahr hatte die US-Regierung nach UN-Angaben knapp 400 Millionen Dollar (350 Millionen Euro) an in Syrien tätige Hilfsorganisationen gezahlt. Das seit mehr als fünf Jahren von einem Bürgerkrieg zerrissene Land ist eines der schwierigsten Arbeitsgebiete der Welt für Hilfsorganisationen. (APA, red, 10.5.2016)

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