Spanische Linksparteien vereinbaren Wahlbündnis

10. Mai 2016, 13:55
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Podemos und IU wollen bei vorgezogener Parlamentswahl mit gemeinsamen Kandidatenlisten antreten

Madrid – Bei der Parlamentswahl in Spanien im kommenden Monat tritt Podemos ("Wir können") im Bündnis mit der Vereinigten Linken (Izquierda Unida/IU) an. Die am Montagabend erzielte Entscheidung wird am Dienstag und Mittwoch der jeweiligen Parteibasis zur Beschlussfassung vorgelegt, und viele Einzelheiten müssen diese Woche noch geregelt werden.

Podemos-Chef Pablo Iglesias sprach in einem Radiointerview am Dienstag von einer "historischen Gelegenheit". Das neue Bündnis könnte bei der Wahl am 26. Juni zweitstärkste Kraft nach der rechtskonservativen Volkspartei (PP) und vor den Sozialdemokraten der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) werden.

Bei der Parlamentswahl im vergangenen Dezember hatten mehr als 5,5 Millionen Spanier PSOE gewählt, Podemos kam mit Verbündeten auf 5,18 Millionen und IU auf mehr als 900.000 Stimmen. Umfragen ergaben seitdem einen Rückgang der Zustimmung für Podemos und einen Zuwachs für die Izquierda Unida.

Das linkssozialistische Parteienbündnis IU wurde 1986 gegründet, Podemos ging 2014 unter anderem aus der Bewegung der Indignados ("Die Empörten") von 2011 hervor, als vor allem junge Menschen in Spanien aus Protest gegen die Einschnitte bei Sozialprogrammen Plätze besetzten und Zeltstädte errichteten.

Bei der Parlamentswahl am 20. Dezember wurde die Volkspartei des amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy mit 28,7 Prozent der Stimmen zwar wieder stärkste Kraft, verlor jedoch klar die absolute Mehrheit. Auf Platz zwei folgte PSOE, und mit Podemos und den liberalen Ciudadanos (Bürger) zogen zwei neue Parteien mit zweistelligen Ergebnissen ins Parlament ein. Alle Versuche zur Bildung einer tragfähigen Koalition scheiterten danach. Daher wurden Neuwahlen angesetzt. (APA, 10.5.2016)

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