Feuerpause für Aleppo um 48 Stunden verlängert

9. Mai 2016, 20:26
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Konferenzen zu Syrien und Libyen in Wien rücken derweil näher – Außenminister Italiens und Frankreichs sprechen von kommender Woche

Tunis/Damaskus –Die seit einigen Tagen geltende Feuerpause für die nordsyrische Stadt Aleppo ist nach Militärangaben um weitere 48 Stunden verlängert worden. Eine entsprechende Erklärung der Armeespitze wurde am Montagabend veröffentlicht.

Die Feuerpause zwischen der Armee und Rebellen für Aleppo ist seit vergangenen Donnerstag in Kraft, sie wäre ohne eine Verlängerung am Montag um Mitternacht ausgelaufen.

Schnellstmöglich neue Gespräche

Die internationale Gemeinschaft dringt mit aller Macht auf die Wiederaufnahme der Friedensgespräche für Syrien. Die Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien müssten "schnellstmöglich" fortgesetzt werden, sagte Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault am Montagabend nach Beratungen mit den Ressortchefs von Deutschland, der USA und anderer Länder in Paris.

Die Regierungen in Washington und Moskau kündigten an, ihre Bemühungen für eine politische Lösung in dem Bürgerkriegsland zu "verdoppeln".

"Konkrete Garantien"

An den Beratungen in Paris nahmen unter anderem US-Außenminister John Kerry und sein deutscher Kollege Frank-Walter Steinmeier (SPD) teil. Zudem hatte Ayrault seine Kollegen aus Italien, Saudi-Arabien, Katar, den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Türkei eingeladen. An den Gesprächen nahmen auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und der syrische Oppositionskoordinator Riad Hijab teil.

Alle Beteiligten seien sich einig, dass die Genfer Friedensgespräche so schnell wie möglich wieder aufgenommen werden müssten, sagte Ayrault nach dem Treffen. Zudem müsse es "konkrete Garantien" aller Seiten zur Einhaltung des Waffenstillstands geben. "Die syrische Krise ist an einem äußerst kritischen Punkt. Wir müssen unsere Anstrengungen verdoppeln, um den Friedensprozess zu reanimieren."

Auch Libyen-Konferenz

Um dieses Ziel zu erreichen, soll es laut Ayrault in der kommenden Woche in Wien ein Treffen der aus 17 Staaten bestehenden Syrien-Kontaktgruppe geben. Ihr gehören neben Unterstützern der Opposition unter anderem auch Russland und der Iran an, die den syrischen Machthaber Bashar al-Assad nahe stehen.

Auch für das Krisenland Libyen soll es Mitte des Monats eine internationale Stabilisierungskonferenz geben. Das Treffen solle in Wien stattfinden und "sowohl die wichtigsten Länder der Region als auch die wichtigsten internationalen Akteure" vereinen, sagte am Montag der italienische Außenminister Paolo Gentiloni bei einem Besuch in Tunesien.

"Eine gemeinsame Anstrengung ist erforderlich, um den Prozess der Stabilisierung Libyens voranzubringen." Gentiloni lud nach eigenen Angaben auch Tunesien zur Teilnahme ein. Das Außenministerium in Tunis erklärte auf Anfrage, dass es die Einladung zunächst nicht beantwortet habe. Nach Angaben aus italienischen Delegationskreisen soll das Treffen in Wien am 16. Mai stattfinden.

Keine Bestätigung aus Wien

In Medienberichten hatte es am Wochenende unter Berufung auf russische Diplomatenkreise geheißen, am 17. und 18. Mai würde eine große Runde von Außenministern zu Gesprächen über eine politische Lösung des Kriegs in Syrien und der Krise in Libyen in Wien zusammenkommen. Seitens des österreichischen Außenministeriums lag bisher keine Bestätigung dafür vor.

Libyen wird seit dem Sturz und dem Tod von Machthaber Muammar al-Gaddafi 2011 von einem tiefen Konflikt beherrscht, in dem zuletzt verschiedene Milizen und zwei konkurrierende Regierungen und Parlamente um die Macht kämpften. Die UNO und ihr Sondergesandter, der deutsche Diplomat Martin Kobler, bemühen sich darum, die Anerkennung der Autorität der unlängst gebildeten Einheitsregierung von Fayez al-Sarraj zu unterstützen.

Von Libyen aus machten sich in den vergangenen Jahren hunderttausende Flüchtlinge über das Mittelmeer auf den Weg nach Europa. (APA, 9.5.2016)

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