Reaktion der ÖVP: Schwarze unter Druck

Kommentar9. Mai 2016, 18:21
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Faymanns Abgang ändert in der ÖVP einiges

Die Funktionäre der ÖVP hatten in den vergangenen Tagen und Wochen wie paralysiert auf die Ereignisse in der SPÖ geblickt – und ihre eigene Situation hintangestellt. Selbstverständlich gibt es auch in der Volkspartei eine Personaldebatte, bei den Schwarzen wird die Person von Reinhold Mitterlehner als Vizekanzler und Parteiobmann infrage gestellt, wenn auch noch sehr vorsichtig. Potenzielle Nachfolger wie Außenminister Sebastian Kurz hatten sich bedeckt gehalten. Denn für Kurz war auch eines klar: An der Seite von Werner Faymann wollte sich die schwarze Nachwuchshoffnung keinesfalls nach dem Ministerrat vor die Medien stellen. An Faymanns Seite könnte man nur verlieren. Diesen Weitblick hat der 29-Jährige.

Faymanns Abgang ändert aber auch in der ÖVP einiges. Grundsätzliche Entscheidungen stehen nun an: Wird die ÖVP mit der SPÖ die Koalition fortsetzen – und wenn ja, wird sie das weiterhin mit Mitterlehner an der Spitze machen? Es gibt Stimmen in der ÖVP, die jetzt die Situation für einen Neubeginn auf jeder Ebene gekommen sehen. Das reicht von einer Aufkündigung der Koalition bis hin zu einer personellen Erneuerung in der eigenen Mannschaft. Bei einem Parteivorstand am Dienstagabend sollen erste Entscheidungen getroffen werden.

In der ÖVP gibt es handfeste Befürchtungen, dass der Führungswechsel in der SPÖ auch zu einem Wechsel in der inhaltlichen Richtung führen könnte. Erste Stimmen warnen bereits davor, dass ein neuer SPÖ-Chef in der Asylfrage den restriktiven Kurs, den die Regierung zuletzt auf Drängen der Volkspartei eingeschlagen hat, wieder verlassen könnte. Das wollen die führenden Kräfte in der Volkspartei keinesfalls akzeptieren.

Der Weg in Neuwahlen würde aber unweigerlich die FPÖ stärken, das ist den Granden in der Volkspartei auch klar. Die Frage ist, ob man das hinnehmen kann und will. Letztendlich geht es vielen in der ÖVP aber auch darum, der SPÖ einen schweren, vernichtenden Schlag zuzufügen. Das würde bei Neuwahlen zum jetzigen Zeitpunkt höchstwahrscheinlich eintreten.

Auch eine andere Frage stellt sich: Gelingt es der SPÖ, sich mit einer neuen Führungspersönlichkeit besser aufzustellen, dann könnte die ÖVP mit Mitterlehner als Vizekanzler alt aussehen. Das spräche für einen personellen Neubeginn bei der ÖVP auch dann, wenn man die Koalition fortzusetzen gedenkt. (Michael Völker, 9.5.2016)

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