Faymann, die SPÖ und die EU: Der späte Europäer

Kommentar9. Mai 2016, 18:22
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Faymanns Rückzug birgt eine gewaltige Symbolik

Es ist eine feine Ironie des Schicksals, dass Werner Faymann seinen Rückzug als Bundeskanzler ausgerechnet am Europatag vollzogen hat. Gedacht wird an diesem der Erklärung, die der französische Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 abgegeben hatte, als er Deutschland das Angebot machte, eine Gemeinschaft für Kohle und Stahl zu gründen. Kriegswichtige Industrien sollten zusammengelegt, unter Aufsicht einer gemeinsamen "Hohen Behörde" gestellt werden.

Der Schuman-Plan wird als Geburtsstunde unserer heutigen EU mit Gemeinschaftswährung und offenen Grenzen gesehen. Das Grundprinzip hat sich nie geändert: Im Zweifel und in Krisen müssen die EU-Staaten zusammenstehen.

Faymanns Rückzug an einem solchen Tag birgt eine gewaltige Symbolik: nicht nur für ihn persönlich, sondern auch für seine Partei – und 21 Jahre nach dem EU-Beitritt in gewisser Weise sogar auch für ganz Österreich.

Denn kein anderes Thema ist mit dem Schicksal des ehemaligen Bundeskanzlers, mit Aufstieg, Profilierung und Fall so eng verknüpft wie die EU-Politik. Es spiegelt aber wie nichts anderes auch seine Widersprüchlichkeit und seinen diesbezüglichen Opportunismus, seine Wandlungs- und Lernfähigkeit. Faymann wurde vor acht Jahren SPÖ-Chef und Kanzler, weil er mithilfe der notorisch EU-feindlichen Kronen Zeitung seinen Vorgänger (und überzeugten Europäer) Alfred Gusenbauer aus dem Amt gekickt hatte.

Als Vehikel diente ihm der Unterwerfungsbrief an den Zeitungszaren Hans Dichand. Derselbe Faymann mauserte sich dann aber vom EU-Zyniker zum nicht nur in der europäischen Sozialdemokratie geachteten verlässlichen EU-Partner. Der Stadtrat wurde Europakanzler und der längstdienende Regierungschef nach Angela Merkel.

Es ist kein Zufall, dass Faymann in seiner Abschiedsrede am Montag fast nur über die Herausforderungen für Österreich in Europa gesprochen hat. Es klang wie das Vermächtnis eines Geläuterten. Aber er ist eben auch an Europa, an den nicht einfach zu lösenden Problemen wie Flucht und Migration, wie Job- und Finanzkrise gescheitert.

Das lag vor allem auch daran, weil er – siehe EU-Handelspolitik und TTIP – allzu leicht dem Populismus und dem Boulevard nachgegeben hat, anstatt den Bürgern die komplex gewordene europäische Welt besser zu erklären: in Zeiten des wachsenden Nationalismus Hauptthema für den Nachfolger. (Thomas Mayer, 9.5.2016)

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