Faymanns Rücktritt: Das wahre Thema

Einserkastl9. Mai 2016, 18:24
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Eine aktive, mutige Wirtschaftspolitik ist das wahre Thema

Vor dreißig Jahren, am 9. Juni 1986, trat der damalige Kanzler Fred Sinowatz einen Tag nach der Wahl Kurt Waldheims zum Bundespräsidenten zurück. Er hatte aber einen starken Nachfolger vorbereitet. Franz Vranitzky kündigte im September die Koalition mit der FPÖ auf, wagte Neuwahlen, bei denen die SPÖ 43,2 Prozent erreichte und regierte dann zehn Jahre.

Werner Faymann tritt jetzt schon vor dem zweiten Wahlgang der Bundespräsidentenwahl, in der die SPÖ keinen Kandidaten mehr hat, zurück. Einen Nachfolger hat er nicht vorbereitet.

Damals wie heute benötigt Österreich einen Kanzler oder eine Kanzlerin, der/die eine überzeugende Wirtschaftspolitik macht. Zu Beginn der 1980er-Jahre war praktisch die ganze verstaatlichte Industrie pleite und musste mit Staatsgeldern gerettet werden. Vranitzky sanierte dann die Verstaatlichte und brachte die SPÖ auf EU-Kurs.

Werner Faymanns große Schwäche war die Wirtschaftspolitik. Er hatte keinen inneren Bezug dazu. Das drängendste Problem heute ist die Arbeitslosigkeit und Österreichs Abrutschen als Standort. Nur wenn hier Taten gesetzt werden, schlittert Österreich nicht weiter in die Malaise, wirtschaftlich wie politisch.

Das Flüchtlingsproblem ist wichtig, aber die neue Regierung muss aufhören, sich nur damit zu beschäftigen. Eine aktive, mutige Wirtschaftspolitik ist das wahre Thema. (Hans Rauscher, 9.5.2016)

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