Wie soll es in der SPÖ weitergehen?

User-Diskussion9. Mai 2016, 18:16
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Werner Faymanns Kanzlerschaft ist Geschichte, die SPÖ steckt in einer Krise. Wie sehen Sie die Zukunft der österreichischen Sozialdemokratie?

Das Pfeifkonzert war schwerlich zu überhören. "Wenn man pfeift, kann man nicht zuhören", sagte Werner Faymann am 1. Mai noch auf die aktivistische Kritik aus den eigenen Reihen. "Rechnen Sie weiter mit mir" war sein Leitsatz ein paar Tage später. Nun ist die Regierungszeit des zwölften Bundeskanzlers der Zweiten Republik Geschichte.

Am 9. Mai trat Faymann zurück, nach einer intensiven Woche der Personaldebatte. Interimistisch springt Wiens Bürgermeister Michael Häupl als Parteivorsitzender ein, der bisherige Vizekanzler Reinhold Mitterlehner übernimmt die Regierungsgeschäfte. Faymanns Rücktritt offenbart nicht allein das Eingestehen einer persönlichen Niederlage, er verkörpert auch die Krise der SPÖ. Die Frage, wie sich die Sozialdemokratische Partei Österreichs inhaltlich und personell in der Zukunft aufzustellen gedenkt, steht nicht erst seit gestern im Raum, durch die aktuellen Entwicklungen gewinnt sie allerdings an Brisanz.

Das Flüchtlingsthema und die FPÖ

Faymann hinterlasse "eine zutiefst gespaltene und verunsicherte Partei", kommentiert die STANDARD-Chefredakteurin Alexandra Föderl-Schmid. In der momentan beherrschenden Frage, welcher Kurs in der Flüchtlings- und Intergrationspolitik gefahren werden solle, ist die Partei entzweit.

Und auch das jahrelange Diktum, mit der FPÖ keine Politik zu machen, steht auf der Kippe. Denn es wird auch diskutiert, ob man sich einer Zusammenarbeit mit der FPÖ annähern sollte. Überhaupt ist das Verhältnis zur FPÖ, genauer: deren Erstarken, eines der Probleme der bei der Bundespräsidentenwahl so schmerzhaft abgestraften Partei. Inhaltlich wird sich die SPÖ überlegen müssen, wie sie die verlorenen Stimmen zurückerhält. Dazu Michael Völker im STANDARD: Es sei "ein grundlegendes Missverständnis, zu glauben, man nehme die Sorgen der Menschen ernst, wenn man die Positionen der FPÖ übernimmt".

Neuorientierung – aber in welche Richtung?

Personell wie auch inhaltlich muss sich die SPÖ nun neu ausrichten. Nicht nur die aktuelle Regierungskrise, auch die vergangenen Wahlergebnisse lassen wenig anderes zu. "Personen, Positionen und Programme" müssten gefunden werden, und es müsse "deutlich" gemacht werden, wofür sie steht".

Was also muss aus Ihrer Sicht getan werden, wie sollte die SPÖ agieren? Was konkret muss in der Partei passieren? Welche Themen müssen angegangen werden und wie? Hilft der Personalwechsel aus der Krise? Sind Sie vielleicht sogar Parteimitglied und können uns von Ihren Erfahrungen der vergangenen Wochen berichten? (jmy, 9.5.2016)

  • Quo vadis, SPÖ?
    foto: apa/helmut fohringer

    Quo vadis, SPÖ?

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