Nordkoreas Arbeiterpartei gibt sich Vorsitzenden

9. Mai 2016, 06:19
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Parteitag beschließt Ausbau des Atomwaffenarsenals, Einsatz aber nur bei Bedrohung durch andere Atomstaaten geplant

Seoul – Nordkoreas Arbeiterpartei gibt sich einen Vorsitzenden. Dieser heißt wenig überraschend Kim Jong-un. Der Diktator erhielt den neuen Amtstitel beim Parteitag in Pjöngjang. Bisher führte Kim den Titel "Erster Parteisekretär". Sein 2011 verstorbener Vater Kim Jong-il hatte den Titel "Ewiger Generalsekretär" inne, während Opa Kim Il-sung "Ewiger Präsident" war.

Nuklearprogramm

Nordkorea will seine Atomwaffenkapazitäten weiter ausbauen. Das betreffe sowohl die Qualität als auch die Menge der Waffen, beschloss der Parteikongress am Sonntag laut einem Bericht der Nachrichtenagentur KCNA. Die Versammlung entschied zudem, Atomwaffen nur dann einzusetzen, wenn Nordkoreas Souveränität durch andere Staaten mit solchen Waffen verletzt werden sollte.

"Verantwortungsvoller Atomwaffenstaat"

Kim hatte die Entscheidung zuvor in seiner Ansprache verkündet. Er bezeichnete das Land als "verantwortungsvollen Atomwaffenstaat". Nordkorea werde Atomwaffen zur Gegenwehr einsetzen, wenn "aggressive feindliche Kräfte mit Atomwaffen" seine Souveränität bedrohten, sagte Kim demnach. Er kündigte zudem an, dass sich Nordkorea für eine weltweite Abschaffung von Atomwaffen einsetzen werde. Das kommunistische Land hatte sich 2003 aus dem Atomwaffensperrvertrag verabschiedet – als erster Unterzeichnerstaat überhaupt.

Zu Beginn des Kongresses hatte Kim noch das Atomprogramm seines Landes gerühmt. Mit dem Test einer Wasserstoffbombe im Jänner habe Nordkorea der ganzen Welt "unseren unbeugsamen Geist und unsere unbegrenzte Kraft" demonstriert, sagte er am Freitag.

Zweifelhafter Test

Nordkorea hatte Anfang des Jahres verkündet, erstmals erfolgreich eine Wasserstoffbombe gezündet zu haben. Experten bezweifeln aber, dass es sich dabei um eine solche Bombe handelte. In den vergangenen Jahren hat das Land mehrere Atomwaffentests durchgeführt, der UN-Sicherheitsrat hat deshalb scharfe Sanktionen verhängt. Zuletzt war die Sorge wieder gewachsen, Nordkorea könne in absehbarer Zeit einen fünften Atomtest ausführen.

Bei seinem ersten Atomtest 2006 hatte Nordkorea erklärte, Atomwaffen niemals für einen Erstschlag einzusetzen. Danach hatte die Führung aber wiederholt mit atomaren Erstschlägen gegen die USA und Südkorea gedroht. Die nordkoreanische Atomwaffendoktrin verknüpft in einer komplexe Mischung Selbstverteidigung, Abschreckung und Drohpotenzial. In seiner Parteitagsrede kündigte Kim auch an, dass Nordkorea sich um eine Verbesserung der Beziehungen zu bisher als "feindlich" angesehenen Ländern bemühen wolle.

Fünfjahresplan

In wirtschaftlicher Hinsicht gab der 33-jährige Machthaber einen neuen Fünfjahresplan bekannt, der zum Ziel habe, die Effizienz der wirtschaftlichen Schlüsselbereiche zu steigern; ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Energiesektor. Das Ziel sei, den Lebensstandard der Bevölkerung zu heben und den Boden für eine "nachhaltige Verbesserung der nationalen Wirtschaft" zu bereiten. Allerdings nannte er keine konkreten Maßnahmen.

Momentan sind in der Hauptstadt Pjöngjang tausende Delegierte zum ersten Parteitag seit 1980 versammelt. Die Dauer und das genaue Programm des siebenten Parteitags wurden nicht bekanntgegeben. Die 130 zugelassenen ausländischen Journalisten haben keinen Zugang zur Tagungshalle, an deren Eingang riesige Porträts von Kims Vorgängern prangen.

Für kurzzeitige Aufregung sorgte das Staatsfernsehen am Sonntag mit der Ankündigung einer "besonderen und wichtigen" Erklärung. In der Vergangenheit folgten darauf meist Bekanntgaben von neuen Atomtests oder Todesfällen in der Parteiführung. Diesmal strahlte das Fernsehen jedoch zur angekündigten Zeit lediglich die aufgezeichnete Parteitagsrede Kims aus, die zuvor schon von Staatsmedien veröffentlicht worden war. (red, APA, 9.5.2016)

Kommentar von Michael Vosatka:

Keine Kursänderung Kims

  • Nordkorea will sein Nukleararsenal ausbauen.
    foto: reuters/sagolj

    Nordkorea will sein Nukleararsenal ausbauen.

  • Staatschef Kim Jong-un verkündete die Entscheidung beim Parteitag.
    foto: apa/afp/kcna via kns/kcna

    Staatschef Kim Jong-un verkündete die Entscheidung beim Parteitag.

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