Deutsch-französischer Euro

Kommentar8. Mai 2016, 18:49
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Die Debatte um die Rettung Griechenlands geht über Grundsatzdebatten kaum hinaus

Seit es erste milliardenschwere Hilfskredite der Eurostaaten für Griechenland gab, gibt es die Debatte über einen Schuldenschnitt. Erließe man einen Teil der Staatsschulden, kann das Land leichter auf die Beine kommen – unbenommen vereinbarter Sparpakete und Strukturreformen. Und würde früher keine Hilfe mehr brauchen.

Dem wird auf den ersten Blick kaum jemand widersprechen, insbesondere jene, die die ökonomische Schule vertreten, man könne einer Wachstums- und Schuldenkrise nicht ständig durch mehr Kürzen entkommen. Die Gegenseite hält stets dagegen, dass derartige "Geldgeschenke" nur dazu verleiten, dem Reformdruck auszuweichen.

Diese Debatte läuft seit sechs Jahren, geht über Grundsatzdebatten aber kaum hinaus. Das ist bedauerlich, als sie wegen der geltenden EU-Verträge und Euroregeln fruchtlos bleibt. Im Mai 2010 haben die Staats-und Regierungschefs nicht nur beschlossen, alles zu tun, um Griechenland und den Euro vor dem Fall zu bewahren. Sie bekräftigten auch, dass es keine direkten Transferzahlungen von EU-Staaten an andere geben dürfe – außer die Währungsunion als Ganzes ist in Gefahr. So hatten Deutschland und Frankreich das vereinbart. Paris würde das gern "weicher" interpretieren, Berlin bleibt aber hart. Ein Dilemma. Wer es auflösen möchte, müsste die EU-Verträge ändern, die Union vertiefen. Bis dahin kann man Athen nur Rückzahlungen erleichtern, aber Schulden nicht einfach streichen. (Der Standard, Thomas Mayer, 8.5.2016)

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