Dead man walking

Kommentar8. Mai 2016, 18:48
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Ob sich Werner Faymann ein letztes Mal am Kanzlersessel festklammern kann, ist nur noch von temporärer Bedeutung

Werner Faymann ist letztlich ein Segen für die SPÖ. Erst seine Bestemmhaltung, sein Machtegoismus haben diese massiven Gegenreaktionen in seiner Partei provoziert und den längst notwendigen Klärungsprozess in der SPÖ ins Rollen gebracht. Natürlich geht es dabei um inhaltlich-ideologische Fragen, aber eben auch um künftige Koalitionsmöglichkeiten, und dabei spielt das Verhältnis zur FPÖ eine zentrale Rolle.

Die bisherige Haltung war ja grotesk: In den Gemeinden und Ländern kooperierten die Roten von jeher eng mit den Blauen, die ja kraft der Proporzverfassung in den regionalen Regierungen saßen. Und im Bund gab man den politischen Saubermann. Faymann hätte längst klären müssen: entweder oder. Wenn Faymanns rechte Hand, Kanzleramtsminister Josef Ostermayer, jetzt generös meint, man werde als Kompromissangebot an die Kritiker den Ländern und Gemeinden in Sachen FPÖ nun freie Hand lassen, muss man sich fragen: Wo lebte der gute Mann bis jetzt?

Ob sich Werner Faymann ein letztes Mal noch am Kanzlersessel festklammern kann oder früher oder später abgelöst wird, ist nur noch von temporärer Bedeutung. Zu viel Porzellan ist bereits zerschlagen, das Vertrauensverhältnis zu führenden Politikern und Gewerkschaftern in seiner Partei zerstört. Das wird nichts mehr. Faymann ist spätestens seit dem Wochenende, als er aus den eigenen Reihen offen zum Rücktritt aufgefordert wurde, ein "dead man walking". (Walter Müller, 8.5.2016)

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