Mehrwöchige Kommunalwahlen im Libanon

8. Mai 2016, 16:51
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Land erlebt seit Jahren politischen Stillstand

Beirut – Im Libanon haben am Sonntag mehrwöchige Kommunalwahlen begonnen. In der ersten Etappe stimmen die Einwohner der Hauptstadt Beirut und in zwei Provinzen in der Bekaa-Ebene ab. Die anderen fünf Provinzen wählen bis Ende des Monats. Es handelt sich um die ersten landesweiten Wahlen seit den Kommunalwahlen 2010.

Politische Krise

Der Libanon durchlebt ein tiefe politische Krise. Seit zwei Jahren gibt es in dem Land kein Staatsoberhaupt, das Parlament wurde seit 2009 nicht mehr neugewählt. Seither hat es zweimal sein Mandat selbst verlängert. Der Bürgerkrieg im Nachbarland Syrien hat zudem die innenpolitischen Spannungen weiter verschärft.

Eine politische Besonderheit bei diesen Wahlen ist die Bewerbung einer von 24 unabhängigen Kandidaten gebildeten Liste. Die Liste Beirut Madinati (arabisch für: Beirut ist meine Stadt) fordert die traditionellen Kräfte wie die Partei Zukunftsbewegung von Ex-Regierungschef Saad Hariri, heraus, die den Stadtrat von Beirut beherrscht. Die Wahlbeteiligung war am Vormittag mit sechs Prozent in Beirut und elf Prozent in der Bekaa-Ebene laut Innenministerium schwach. (APA, 8.5.2016)

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