Hofburg – oder Hoferburg

Kolumne5. Mai 2016, 18:01
185 Postings

Während Bundespräsidentschaftskandidaten stets schon im Vorfeld die Parteiunabhängigkeit zur Schau stellen, zu der sie dann im Amt verpflichtet sind, tritt Norbert Hofer auch in diesen Wochen als Hardcore-Freiheitlicher auf

Die Misere der SPÖ wird auch mit einem neuen Vorsitzenden bis nächste Woche nicht behoben sein. Da sollte man vielleicht ein wenig längerfristig denken – so es nicht überfordert bis zum 22. Mai. Wenn sich SP- und Gewerkschaftsfunktionäre im Sinne ihrer Selbsterhaltung im Amt für eine Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ erwärmen, indem sie sie purzelaufbäumend nicht mehr ausschließen, leisten sie dem FPÖ-Kandidaten für die Hofburg schöne Wahlhilfe. Wie könnte der Kandidat einer Partei ungeeignet sein, deren Eignung als Koalitionspartner man eben sich und einem verdrossenen Publikum schmackhaft zu machen versucht?

Immer wieder wird die Mündigkeit der Wählerinnen und Wähler gepriesen, meist dann, wenn es der Ermutigung dienen soll, auch einmal gegen die Vernunft zu entscheiden. Wie es um die Mündigkeit von Politikern steht, die in der gegenwärtigen Situation die Hofer-Erfinder als hoffähig hofieren, aber Van der Bellen Plakatwände zur Verfügung stellen, lässt sich nur mit Spaltungsirresein als Parteidoktrin erklären. Ob man in diesem Geist die Mündigkeit der Wähler befördert, wird man demnächst sehen, diese ist jedenfalls so ernsthaft gefordert wie schon lange nicht.

Verlängerter Arm des FPÖ-Chefs

Während Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten stets schon im Vorfeld jene Parteiunabhängigkeit zur Schau stellten, zu der sie, einmal im Amt, verpflichtet sind, tritt Norbert Hofer auch in diesen Wochen in einer Weise als Hardcore-Freiheitlicher auf, die für eine Amtsausübung, sollte es dazu kommen, milde ausgedrückt, nichts Gutes erahnen lässt. So gut wie alle seine bisherigen Äußerungen zum Amtsverständnis eines Bundespräsidenten legen nahe, dass er sich als verlängerter Arm des FPÖ-Chefs in dessen Kampf gegen die Regierung betrachtet. Er faselt von der Entlassung der Regierung aus diesem oder jenem Grund, jedenfalls immer dann, wenn sie nicht ein Mitregierungsprogramm zu erfüllen gedenken sollte, das man sich in der FPÖ ausgedacht hat.

Wundern, was alles geht

Wenn er auf Einwände gegen ein solches Amtsverständnis antwortet, man werde sich noch wundern, was alles geht, dann lässt sich das nicht anders als eine unverhüllte Drohung verstehen, mit bewährten Regeln zu brechen. Denn an der Amtsführung eines Bundespräsidenten, der sich an Buchstaben und Geist der Verfassung hält, mag man gelegentlich etwas originell empfinden, aber zu wundern gibt es nichts. Und es ist diese spezielle Inszenierung seines Auftritts, die das Unbehagen nicht eben dämpft: die Ankündigung durchaus brutaler Entschlossenheit, vorgetragen mit einlullender Sanftheit, das Aufblitzen von Cäsarenwahn hinter dem Milchgesicht.

Mündige Wählerinnen und Wähler wissen, was sie an der FPÖ und ihren Heilsfiguren haben. Die haben ein Bundesland an den Rand des Ruins gebracht, in der schwarz-blauen Koalition eine klägliche Rolle gespielt, Geschäfte gemacht und kosten die Republik an die 18 Milliarden. Geeignet also für jede Koalition. Ob die österreichische Hofburg in eine deutschnationale Hoferburg mit Burschenschafterflair umgebaut werden soll – die Mündigen haben es in der Hand. Aber die soll man bekanntlich nicht stören. (Günter Traxler, 5.5.2016)

Share if you care.