Führende EU-Sozialdemokraten wollen Trendumkehr schaffen

4. Mai 2016, 12:33
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Kanzler Faymann trifft Schwedens Premier Löfven, den deutschen Vizekanzler Gabriel sowie Italiens Regierungschef Renzi

Wien – Führende Persönlichkeiten der europäischen Sozialdemokratie wollen nach zuletzt enttäuschenden Wahlergebnissen in einigen Ländern im Mai über eine "Trendumkehr" beraten. Das teilte eine Sprecherin von Bundeskanzler Werner Faymann am Mittwoch schriftlich mit. Schon am Sonntag soll Faymann in Stockholm auf Schwedens Premier Stefan Löfven und den deutschen Vizekanzler Sigmar Gabriel treffen.

Am 20. Mai reisen den Angaben nach Faymann, Löfven und Gabriel auf Einladung von Regierungschef Matteo Renzi nach Rom. Dort werden weitere sozialdemokratische Spitzenpolitiker erwartet, darunter Frankreichs Präsident Francois Hollande, Portugals Regierungschef Antonio Costa und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Auf der Agenda der beiden Treffen stehen die Handelsabkommen CETA und TTIP sowie die Flüchtlingskrise, heißt es aus dem Kanzleramt. Als Themen werden zudem Steuervermeidung und Investitionen genannt.

"Offensive starten"

"Die Sozialdemokratie muss eine Offensive starten. Nur gemeinsam schaffen wir die Trendumkehr", wird Faymann zitiert. Der Trend für sozialdemokratische Parteien zeige derzeit in nahezu allen europäischen Ländern "eher nach unten". Der Kanzler will erneut seine Position in der Flüchtlingskrise deutlich machen. "Wir müssen die Ursachen der Fluchtbewegung in den Fokus rücken", sagte er den Angaben zufolge.

Zuletzt gab es Mitte März in Paris ein Treffen führender Sozialdemokraten, zu dem auch Kanzler Faymann anreiste. Dabei riefen führende Sozialdemokraten wie Renzi und Hollande zu mehr europäischen Bemühungen zur Stärkung des Wirtschaftswachstums auf. (APA, 4.5.2016)

  • Italiens Regierungschef Matteo Renzi (re.) lädt am 20. Mai nach Rom, davor reist Kanzler Werner Faymann nach Schweden.
    foto: apa/bka/kerstin joensson

    Italiens Regierungschef Matteo Renzi (re.) lädt am 20. Mai nach Rom, davor reist Kanzler Werner Faymann nach Schweden.

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