EU-Gerichtshof bestätigte EU-Tabakrichtlinie

4. Mai 2016, 11:13
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Das geplante Verbot von Mentholzigaretten sowie Auflagen für elektronische Zigaretten sind demnach rechtens

Luxemburg/EU-weit – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mehrere Klagen gegen die EU-Tabakrichtlinie abgelehnt. Sowohl das geplante Verbot von Mentholzigaretten als etwa auch Auflagen für elektronische Zigaretten seien rechtens, urteilten die Richter am Mittwoch in Luxemburg.

Neben Polen hatten mehrere Tabakunternehmen gegen strengere Vorschriften für Tabakprodukte geklagt. Es ging dabei unter anderem um das künftige Verbot von Aromen in Zigaretten, Werbebeschränkungen für elektronische Zigaretten und die Umsetzung der 2014 ausgehandelten EU-Richtlinie in britisches Recht. (APA, 5.4.2016)

  • Auflagen für elektronische Zigaretten sind rechtens, urteilte der EuGH diese Woche.
    foto: reuters/christian hartmann

    Auflagen für elektronische Zigaretten sind rechtens, urteilte der EuGH diese Woche.

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