Korruptionsermittlungen gegen Brasiliens Präsidentin

4. Mai 2016, 07:22
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Rousseff wird das erste Mal direkt mit dem Korruptionsskandal rund um den Ölkonzern Petrobras in Zusammenhang gebracht

Brasilia – In Brasilien ist nun auch Präsidentin Dilma Rousseff im Zusammenhang mit dem Korruptionsskandal um den Ölkonzern Petrobras in das Visier der Ermittler geraten. Die Generalstaatsanwaltschaft beantragte Medienberichten zufolge am Dienstag beim Obersten Gerichtshof, dass Ermittlungen gegen Rousseff eingeleitet werden sollen. Weder das Gericht noch die Staatsanwaltschaft waren zunächst für eine Stellungnahme zu erreichen. Es ist das erste Mal, dass Rousseff direkt in Zusammenhang mit dem größten Korruptionsskandal in der Geschichte des Landes gebracht wird.

Zuvor schon hatte Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot beim Obersten Gerichtshof beantragt, dass das Gericht Ermittlungen gegen den früheren brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva aufnimmt. Zudem strebt er Untersuchungen gegen mehrere Minister in der Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff an. In Brasilien kann nur der Oberste Gerichtshof gegen Minister vorgehen.

Aussagen zu Schmiergeldzahlungen

Grund für die neuen Ermittlungen sind Aussagen eines Senators, die neue Details ans Tageslicht brachten. Dabei geht es um Schmiergeldzahlungen des Ölkonzerns Petrobras. Die neuen Untersuchungen gehen über die bereits bestehenden Ermittlungen gegen Lula und andere hinaus. Rousseff stand mehrere Jahre lang an der Spitze des Petrobras-Aufsichtsrats. Sie selbst hat wiederholt betont, an keinem Fehlverhalten beteiligt gewesen zu sein.

Der Oberste Gerichtshof prüft derzeit, ob Rousseff ihren Vorgänger Lula zum Minister ernennen darf. Durch die neue Aufgabe würde er weitgehende Immunität genießen. Lula hat wiederholt erklärt, er sei nicht der Korruption schuldig und die Versuche, gegen ihnen zu ermitteln, seien Teil einer Hexenjagd. (Reuters, 4.5.2016)

  • Die Ermittlungen gegen den Ex-Präsidenten Lula sollen ausgeweitet werden.
    foto: reuters/paulo whitaker

    Die Ermittlungen gegen den Ex-Präsidenten Lula sollen ausgeweitet werden.

  • Erstmals wird nun auch gegen Lulas Nachfolgerin Dilma Rousseff ermittelt.
    foto: afp photo / andressa anholete

    Erstmals wird nun auch gegen Lulas Nachfolgerin Dilma Rousseff ermittelt.

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