Venezuela: 1,85 Millionen gegen Präsident Maduro

2. Mai 2016, 21:24
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Oppositionsbündnis hatte angegeben, 2,5 Millionen Stimmen für ein Referendum gesammelt zu haben

Caracas – Venezuelas Opposition hat binnen weniger Tage fast zwei Millionen Stimmen für ein Referendum gegen Präsident Nicolás Maduro zusammenbekommen. 1,85 Millionen Unterschriften für ein Referendum zur Abwahl des sozialistischen Präsidenten seien dem nationalen Wahlrat übergeben worden, teilte der Generalsekretär des Oppositionsbündnisses MUD, Jesus Torrealba, am Montag über Twitter mit.

Nötig gewesen wären knapp 200.000 Stimmen und damit ein Prozent der wahlberechtigten Bürger.

Unterschriften nachgezählt

Die konservative Opposition versucht seit Monaten, Maduro abzusetzen, den sie für die schwere Wirtschafts- und Stromkrise des Landes verantwortlich macht. Am Sonntag hatte das Bündnis verkündet, binnen zwei Tagen 2,5 Millionen Stimmen für ein Referendum gesammelt zu haben. Die Bürger hatten sich massenweise an Sammelpunkten versammelt, um die Petition zu unterschreiben. Vor der Übergabe an den Wahlrat wurden die Unterschriften jedoch nochmals nachgezählt und die Zahl nach unten korrigiert.

Die Wahlbehörde muss den formalen Antrag nochmals überprüfen. Gibt sie grünes Licht, muss die Opposition nochmals binnen drei Tagen vier Millionen Stimmen einholen, um das Referendum endgültig durchzusetzen. Sie hofft, es noch vor Jahresende abhalten zu können. Die Sorge ist allerdings groß, dass der den regierenden Sozialisten nahestehende Wahlrat den Prüfprozess hinauszögern könnte.

Strom wird knapp

Jüngsten Umfragen zufolge befürworten 68 Prozent der Venezolaner ein möglichst rasches Ende von Maduros Amtszeit sowie Neuwahlen. Die Menschen ächzen unter einer dreistelligen Inflationsrate, die Konjunktur befindet sich auf Talfahrt, immer mehr Verbrauchsgüter und sogar Strom sind in dem Ölförderland knapp. Angesichts der schwierigen Lage reagiert die Regierung mit teilweise verzweifelten Maßnahmen: Zuletzt stellte sie die Uhrzeit eine halbe Stunde vor, um länger Tageslicht zu haben und damit Strom zu sparen.

Kritiker der Regierung führen die Krise auf eklatante Misswirtschaft zurück. Allerdings machen auch der niedrige Ölpreis und eine heftige Dürre, die auf das Wetterphänomen El Niño zurückgeführt wird, dem Land zu schaffen.

Zwar verfügt die Opposition seit der Wahl vom 6. Dezember über die Mehrheit im Parlament. Doch kontrolliert Maduro nach wie vor die Regierung sowie einen Großteil der Institutionen. (APA, AFP, 2.5.2016)

  • Am 1. Mai marschierten in der Hauptstadt Caracas die Anhänger Präsident Maduros
    foto: reuters/marco bello

    Am 1. Mai marschierten in der Hauptstadt Caracas die Anhänger Präsident Maduros

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