Spanien bereitet sich auf Neuwahl am 26. Juni vor

2. Mai 2016, 14:36
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"Wir gehen tatsächlich wieder zu den Urnen" – Der Startschuss für den Wahlkampf soll am 10. Juni fallen

Madrid – Fast viereinhalb Monate nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember hat in Spanien am Montag die Frist zur Regierungsbildung geendet. Wenige Stunden davor gab es keine Bemühungen mehr um eine Einigung. Am Dienstag will König Felipe VI. deshalb das Dekret zur Auflösung des Parlaments und zur Ansetzung von Neuwahlen unterzeichnen. Als Wahltermin ist der 26. Juni vorgesehen.

"Wir gehen tatsächlich wieder zu den Urnen", sagte ein Kommentator des Senders RTVE in der Früh sichtlich verärgert. Die Gespräche zur Bildung einer Koalition waren schon vor Tagen endgültig beendet worden. Felipe wird am Dienstag das Parlament auflösen und die Wahl ansetzen. Es handelt sich um die ersten vorgezogenen Neuwahlen in der Geschichte Spaniens. Der Startschuss für den Wahlkampf soll am 10. Juni fallen.

Alle Verhandlungen scheiterten

Im Dezember hatte die konservative Volkspartei (PP) des seitdem geschäftsführenden Ministerpräsident Mariano Rajoy mit 28,7 Prozent zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber verloren. Rajoy (61) fand danach keinen Bündnispartner. Auch der Chef der Sozialisten (PSOE), Pedro Sanchez, scheiterte mit dem Versuch einer Koalitionsbildung. Mit den liberalen Ciudadanos (Bürger) schloss der 44-Jährige zwar einen Regierungspakt, die nötige Unterstützung der linken Protestpartei Podemos (Wir können) bekam er aber nicht.

Zum ersten Mal in der jüngeren Geschichte des Landes setzt der Monarch eine neue Wahl an. Normalerweise ist dies das Privileg des Ministerpräsidenten. Die Wahlen müssen nur vor Ablauf der Legislaturperiode stattfinden. Der Wahlkampf wird offiziell am 10. Juni eröffnet. Die großen Parteien werden mit ziemlicher Sicherheit mit denselben Spitzenkandidaten antreten wie im Dezember 2015.

Das neue Parlament wird sich voraussichtlich Ende Juli konstituieren. Bis zur Wahl eines Regierungschefs bleibt der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy geschäftsführend im Amt. (APA, 2.5.2016)

  • Pedro Sanchez, Chef der Sozialisten (PSOE), scheiterte mit dem Versuch einer Koalitionsbildung. Mit den liberalen Ciudadanos schloss der 44-Jährige zwar einen Regierungspakt, die nötige Unterstützung der linken Protestpartei Podemos bekam er aber nicht.
    foto: afp/marcou

    Pedro Sanchez, Chef der Sozialisten (PSOE), scheiterte mit dem Versuch einer Koalitionsbildung. Mit den liberalen Ciudadanos schloss der 44-Jährige zwar einen Regierungspakt, die nötige Unterstützung der linken Protestpartei Podemos bekam er aber nicht.

  • König Felipe VI. wird am Dienstag das Parlament auflösen und den Urnengang ansetzen.
    foto: afp / diaz

    König Felipe VI. wird am Dienstag das Parlament auflösen und den Urnengang ansetzen.

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