Stoltenberg bestätigt Ausweitung von Nato-Mittelmeer-Einsatz

1. Mai 2016, 17:05
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Bei Gipfel im Juli soll zudem über Aufrüstung in Osteuropa gegen Russland entschieden werden

Berlin – Die Nato will auf Drängen Italiens ihren Einsatz im Mittelmeer ausweiten. Die bisherige Operation "Activ Endeavour" werde "demnächst in eine breiter angelegte Sicherheitsoperation" umgewandelt, kündigte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in einem Interview mit der "Welt" und anderen europäischen Zeitungen (Montagsausgabe) an.

Das schaffe die Voraussetzung dafür, dass das Militärbündnis in anderen Teilen des Mittelmeers Aufklärung betreibe und "irregulären Bootsverkehr unterbindet", fügte Stoltenberg hinzu. Eine Aufklärungsmission wie derzeit in der Ägäis sei auch zwischen Italien und Libyen "denkbar", man sei aber noch "in der Phase des Nachdenkens".

Eine Kampfmission in Libyen selbst wird es nach den Worten Stoltenbergs nicht geben. "Das schließe ich aus, das machen wir nicht", sagte er der "Welt" zufolge. Es gebe aber ein Mandat der Mitgliedsstaaten, beim Aufbau von Sicherheitsstrukturen in dem vom Chaos bedrohten Land zu helfen, "falls die libysche Regierung uns dazu einladen sollte".

Stoltenberg bestätigte zudem Berichte über Überlegungen zur Ausweitung der Nato-Präsenz in Osteuropa. Zur Abschreckung Russlands könnte die Nato dort vier zusätzliche Bataillone stationieren: Die Militärführung der Allianz habe empfohlen, in die drei baltischen Staaten und nach Polen "jeweils ein Bataillon zu entsenden, das rotiert", so der Nato-Generalsekretär.

Die Pläne für die "vorgelagerte Präsenz" würden nun politisch beraten und bis zum Nato-Gipfel im Juli entschieden. Der Nordatlantik-Pakt müsse mit "Stärke und glaubwürdiger Abschreckung" auf Russland reagieren. Bei den Bataillonen von je bis zu 1.000 Soldaten handle es sich um "multinationale Truppen, um klar zu machen, dass ein Angriff gegen einen Verbündeten ein Angriff auf die gesamte Nato ist". Es handle sich aber nicht um eine Verstärkung um "substanzielle Kampftruppen", was die Nato-Russland-Grundakte verletzten würde. (APA, 1.5.2016)

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