Feuerpause für Damaskus verlängert – "Regime der Ruhe" hält

2. Mai 2016, 12:47
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Kerry: Auch Aleppo könnte einbezogen werden – USA hoffen auf russisches Machtwort – Russland spricht nun von "aktiven Verhandlungen" in Genf

Amman/Mokau – Im syrischen Bürgerkrieg ist die Feuerpause um die Hauptstadt Damaskus am Montag abermals verlängert worden. Wie syrische Staatsmedien und das russische Militär berichteten, soll dort das "Regime der Ruhe" für 48 weitere Stunden gelten. Die am Freitag ausgerufene Kampfpause wird damit zum zweiten Mal verlängert. Auch für die seit Monaten umkämpfte Stadt Aleppo keimte Hoffnung auf eine Feuerpause auf. "Wir kommen einer Einigung näher", sagte US-Außenminister John Kerry zu Beginn eines Treffens mit seinem saudischen Kollegen Adel al-Jubeir in Genf. Auch ein russischer Militärsprecher sagte der Nachrichtenagentur Interfax, die Gespräche gingen weiter.

Die USA hoffen laut Kerry, dass Russland das Regime von Bashar al-Assad zur Einstellung seiner Luftangriffe auf Aleppo und zur Einhaltung einer landesweiten Waffenruhe bewegen wird. Die "tagtäglich vom syrischen Regime in Gang gesetzte Tötungsmaschine" müsse gestoppt werden, sagte Kerry am Montag. Darüber werde er noch am selben Tag mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow sprechen.

Vorwürfe der gezielten Bombardements

Kerry warf der syrischen Regierung vor, die im Februar vereinbarte Waffenruhe massiv zu brechen. Gezielt seien zivile Einrichtungen in Aleppo bombardiert worden – darunter ein größeres Krankenhaus und drei Krankenstationen. "Das muss aufhören", sagte Kerry nach Gesprächen mit dem UN-Sondergesandten Staffan de Mistura und den Außenministern Saudi-Arabiens und Jordaniens.

De Mistura erklärte, er werde am Dienstag nach Moskau fliegen, um mit der russischen Regierung über deren Unterstützung bei der Wiederherstellung des Waffenstillstands zu sprechen. Die USA und Russland hätten bereits vereinbart, dass die Zahl der Experten aufgestockt wird, die von Genf aus Verstöße registrieren, sodass die dafür zuständige UN-Kommission rund um die Uhr arbeiten könne, sagte Kerry.

Bemühungen um Waffenstillstand in Aleppo

Als "Regime der Ruhe" werden lokale Feuerpausen in Syrien bezeichnet, die seit vergangener Woche eine überregionale, aber brüchige Waffenruhe vom Februar verstärken sollen. Am Wochenende galten sie zunächst in der Hauptstadt und einer angrenzenden Region sowie in der Mittelmeerprovinz Latakia. Aleppo war einst die größte Stadt Syriens und ist den vorliegenden Informationen zufolge gegenwärtig der Schauplatz besonders heftiger Kämpfe zwischen der Regierung und den Aufständischen. Für die Regierung wäre eine vollständige Rückeroberung ein Triumph.

Weder die Feuerpause vom Februar noch die neuen örtlichen Waffenruhen gelten für den Kampf gegen islamistische Extremistengruppen wie den "Islamischen Staat". Das türkische Militär gab am Montag den Tod von 34 Islamisten bei Angriffen auf IS-Stellungen am Sonntag bekannt. Als Reaktion auf erneute Raketenangriffe auf die südtürkische Provinz Kilis seien IS-Ziele durch Artilleriebeschuss und Drohnenangriffe zerstört worden. Der IS hatte weite Teile Syriens und des Irak unter seine Kontrolle gebracht, musste jedoch in den vergangenen Monaten wieder große Gebiete abgeben. (Reuters, 2.5.2016)

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