Grüne fordern Valorisierung des Arbeitslosengelds

30. April 2016, 08:35
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Um Kaufkraftverlust Langzeitarbeitsloser auszugleichen

Wien – Die Grünen fordern anlässlich des "Tages der Arbeitslosen" die Wiedereinführung der im Jahr 2000 von der schwarz-blauen Bundesregierung abgeschafften Valorisierung des Arbeitslosengeldes. Die jährliche Anpassung sollte in Anlehnung an die Pensionsvalorisierung gesetzlich festgelegt werden, forderte Sozialsprecherin Judith Schwentner am Samstag.

Seit der Abschaffung steige die Höhe eines einmal festgesetzten Arbeitslosengeldes auch dann nicht, wenn ein Mensch über längere Zeit arbeitslos ist. Die betroffene Person verliere daher zunehmend an Kaufkraft und damit an Fähigkeit, ein Leben in Würde zu führen, so die Grüne in einem der APA vorliegenden Positionspapier.

Kosten wären gedeckt

Begründet worden sei dies in der Vergangenheit mit der Erhöhung des Anreizes, bei reduzierter Kaufkraft eine Beschäftigung aufzunehmen. "Diese Begründung war schon in der Vergangenheit zynisch und realitätsverzerrend und zeugt von nichts mehr als der fehlenden Bereitschaft von Ideologen, sich mit der Lebenssituation von Menschen in Problemsituationen auseinanderzusetzen", kritisierte Schwentner. Angesichts der heutigen Lage sei dies "ein offenes Bekenntnis zur Ausgrenzung von Menschen, die es im Leben weniger gut getroffen haben".

Die Kosten einer jährlichen Valorisierung der Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung lägen deutlich unter der jährlichen Einnahmensteigerung aus Beiträgen und seien somit bedeckt. Phasen der Arbeitslosigkeit seien mittlerweile Teil normaler Erwerbsbiografien, jeder Arbeitnehmer sei im Schnitt statistisch betrachtet alle 3,5 Jahre für 100 Tage arbeitslos. "Eine Valorisierung des Arbeitslosengeldes ist daher das Mindeste, was Politik derzeit für langzeitarbeitslose Menschen tun kann", forderte die Sozialsprecherin.

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