Sein oder Nichtsein – ja oder nein

30. April 2016, 10:12
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Besonders Wolfgang Fellner von "Österreich" wirft sich mit einer Vehemenz in die Schlacht, die man vielen Funktionären der SPÖ längst nicht mehr zutraut

Auf einmal wollen alle eine Erneuerung der SPÖ. Bei der Volkspartei will das niemand, da reicht es, wenn man den Namen Kurz fallen lässt. Das Interesse an den Sozis ist natürlich rührend, besonders, wenn es von gewisser Seite kommt. Besonders Wolfgang Fellner von "Österreich" wirft sich mit einer Vehemenz in die Schlacht, die man vielen Funktionären dieser Partei längst nicht mehr zutraut. Nur Kanzler kann die SPÖ retten, hechelte er in der Donnerstagausgabe. Jetzt melden sich jene Köpfe, die – wie Androsch und Lacina – jahrelang dem Niedergang der SP zugesehen haben, mit dem Wunsch nach einem Führungswechsel. Die haben sich zwar immer wieder kritisch zum Niedergang der SP geäußert, aber wie ihnen Fellner nicht ersparen kann: Freilich ohne einen Namen oder eine Idee für einen Neustart zu haben.

Da ist der Journalist und Herausgeber aus ganz anderem Holz geschnitzt, und wie nicht anders zu erwarten, im Besitz der Wahrheit. Die Wahrheit ist: Die SP hat zu ihrem Kanzler keine Alternative. Zum Glück spielt Geld bei der Erlangung dieser Gewissheit keine Rolle, sondern nüchterne Analyse. Häupl will in Pension (und steht vor den Trümmern seiner Wiener SPÖ); Niessl würde mit Rot-Blau die Partei spalten; und die Top-Manager Zeiler oder Kern sind ohne jede Polit-Erfahrung und würden im Regierungs-Frust so rasch entzaubert wie bei der ÖVP zuletzt "Django".

Da hält man sich doch lieber an einen unentzauberten Faymann. Faymann muss jetzt den Neustart durchziehen, befiehlt Fellner, denn Werner Faymann kann die SPÖ nur selbst retten. Dazu bedarf es bloß einiger Kleinigkeiten. Er muss sich dafür aber von dieser Todes-Koalition lossagen, in der nur noch blockiert wird. Er müsste den Mut zu Neuwahlen haben, die er – gerade nach einem Hofer-Erdrutsch – als einzige Alternative zu Strache sogar gewinnen könnte.

Diese von Wahlforscher Fellner aufgezeigte einmalige Chance sollte Faymann keinesfalls versäumen. Er müsste nur noch vorher endlich das Programm einer neuen, modernen SPÖ ansagen – so wie Kreisky mit den 1.000 besten Köpfen. Nicht mit solchen wie denen von Lacina und Androsch, Zeiler und Kern. Dann wäre da noch die Kleinigkeit: Er muss eine personelle Erneuerung starten – mit einem jungen Kabinett der Zukunft. Und jetzt wird's ein bissel kompliziert: Faymann muss den Neustart nicht nur ansagen – er muss ihn auch durchziehen.

Völlig unverständlich: Der Kanzler weigert sich, die Aufträge Fellners zu erfüllen. Er will sich weder von dieser Todes-Koalition lossagen, und schon gar nicht hat er den Mut zu Neuwahlen, obwohl er sie doch als einzige Alternative zu Strache sogar gewinnen könnte. Der Mann kann vielleicht stur sein! In der Grazer "Kleinen Zeitung" deponierte er: "Ich fühle mich nicht abgewählt, weil ich nicht kandidiert habe." Gut gegeben! Ja, bitte, "ich trage eine Mitverantwortung für das schlechte Image der Regierung, und das wollen wir in den Griff kriegen", was natürlich nicht geht, wenn man sich gleichzeitig von dieser Todes-Koalition lossagen soll.

Wenn einer übertriebene Eile und diese von Fellner eingeforderte Hetzerei nicht leiden kann, dann Faymann. Wir wollen nicht, wie Fellner fordert, in einem Wahlkampf stehen, wo die Leute sagen: Ihr zwei habt alles vermasselt. Wer will das schon? Daher – nur nichts überstürzen. Es geht um Selbstreflexion und rasches, gemeinsames Handeln. Wir werden bis Ende Mai eine Agenda 2018 vorlegen und zeigen, dass wir es besser können. Auch den Mitgliedern. Wir werden die Partei bis zum Parteitag im November öffnen. Immer geschlossen ist schließlich auch fad. Wir werden die Mitglieder öfter befragen und beteiligen. Ein Kapitän, der die Nerven abgibt, wäre schon der falsche. Man verlässt nicht bei Turbulenzen das Cockpit. Ausgerechnet bei Turbulenzen die Passagiere zu befragen fällt zwar höchstens einem Kapitän ein, der die Nerven abgibt, aber wir wollen die aeronautischen Vergleiche nicht zu weit treiben.

In der "Kleinen Zeitung" hat sich zu dem Problem auch Franz Voves gemeldet, und gegenüber dem Blatt umreißt er die Lage mit einem bekannten Hamlet-Zitat: "Sein oder Nichtsein? Ja!" So kann man den 400. Todestag William Shakespeares auch feiern, das ist hier keine Frage. Ob' s allerdings edler im Gemüt ist, die Pfeil' und Schleudern des wütenden Geschickes zu ertragen oder in einem Meer von Plagen unterzugehen, daran wird Werner Faymann in Selbstreflexion noch länger zu kiefeln haben. (Günter Traxler, 30.4.2016)

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