Sozialdemokratie: Zurück in die Tube

Einserkastl28. April 2016, 17:55
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Die Sozialdemokratie sollte dringend diskutieren, was sozialdemokratische Inhalte zu Beginn des 21. Jahrhunderts sein können

In einer bemerkenswerten Rettungsaktion gaben Werner Faymann und Michael Häupl ein gemeinsames Interview für APA und ORF. Tenor: Jetzt einmal keine Personaldebatte, Parteitag wird nicht vorverlegt, im November wird Faymann wieder kandidieren.

Netter Versuch, die Zahnpasta wieder in die Tube zurückzudrücken. Oder: Das letzte Aufgebot, bevor es die Partei zerbröselt. Eines ist allerdings richtig: Die Sozialdemokratie sollte dringend diskutieren, was sozialdemokratische Inhalte zu Beginn des 21. Jahrhunderts sein können. Das alte Modell – "Wir geben euch sichere Arbeitsplätze im öffentlichen Sektor und billige Wohnungen, dafür wählt ihr uns" – funktioniert ja schon lange nicht mehr. Einkommen stagnieren oder sinken, das Leben wird teurer, und ganze Heerscharen von jungen Leuten haben mangels Bildung eine trübe Perspektive.

Es gab eine Zeit, da verfügte die Sozialdemokratie über Menschen mit ökonomischem Sachverstand in der ersten Reihe (Vranitzky, Lacina) und viele Experten in der zweiten. Die waren für den Sozialstaat, wussten aber, woher er alimentiert wird.

Einer der strategischen Fehler Faymanns war es, dieses Potenzial verkümmern zu lassen. Er ließ/lässt sich von reinen Umverteilern beraten, hat aber viel zu wenige Leute um sich versammelt, die wissen, dass man dazu erst die Voraussetzung schaffen muss, nämlich eine florierende Wirtschaft. (Hans Rauscher, 28.4.2016)

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