Der Stolz der Sozialdemokratie

Kolumne28. April 2016, 18:05
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Die SPÖ sollte sich nicht der Illusion hingeben, der mündige Wähler werde von selber zurückfinden

Sozialdemokraten waren in der Geschichte ihrer Partei schon auf verschiedene Errungenschaften und Positionen stolz. Zum Beispiel auf ihr Eintreten für soziale Gerechtigkeit, für Demokratie – auch in ihrer innerparteilichen Ausprägung gegen nationalistische Engstirnigkeit, auf ihre humanitäre Einstellung gegenüber Verfolgten und Unterdrückten und einiges mehr. Diesem Katalog hat Bundeskanzler und Parteivorsitzender Werner Faymann aus nur allzu deutlich gegebenem Anlass einen originellen Punkt hinzugefügt. "Ich bin stolz darauf, einer Partei anzugehören, in der Schuldzuweisungen und Bösartigkeiten keinen Platz haben", pries er sich Montag nach dem Parteipräsidium als einen glücklichen Menschen inmitten eines nicht ganz so glücklichen Milieus.

Abgesehen von der gelinden Voreiligkeit dieser Seligpreisung der eigenen Person wollte er damit den weniger glücklichen Mitgliedern seiner Partei offenbar zu verstehen geben, er fühle sich von jeder Schuld am Wahlergebnis vom Sonntag frei, und wo es nichts zuzuweisen gebe, sei jeder Gedanke an eine personelle Konsequenz daraus nur eine Bösartigkeit in der Verkleidung eines Appells an den politischen Anstand. Anders lässt sich des stolzen Kanzlers Botschaft nicht deuten, unterschieden sich doch die sonstigen intellektuellen Verdauungsprodukte des sonntäglichen Wahlergebnisses bisher nicht von denen der anderthalb Dutzend zuvor verlorenen Wahlen unter seinem Vorsitz: Jetzt aber hart arbeiten!

Als Begründung seines Stolzes führt Faymann den Koalitionspartner an, der es mit häufigem Obmannwechsel auch nicht weiter gebracht hat, weshalb man – so der logische Schluss – an der Parteispitze ebenso gut alles beim Alten lassen könne. Und das hat etwas für sich. Wenn sich in einer Partei, mit der es seit mehr als zwei Jahrzehnten bergab geht, nicht mehr ändert als die Figur an der Spitze, der opportunistische Schlendrian aber weitergeht, der nur eine Regierungsbeteiligung um jeden Preis – gegen eigenen Beschluss auch mit der FPÖ – im Auge behält, mit den Grundsätzen aber aus den Augen verliert, was die Menschen in einer rasch sich verändernden Gesellschaft plagt, dann ist die Spitze auch egal.

Wenn wenigstens noch eine kleine Hoffnung glimmt, eine Peinlichkeit in der Hofburg bleibe dem Land erspart, so ist das jenen SPÖ-Sympathisanten zu danken, die am Sonntag nicht auf ihre Partei gehört, sondern Van der Bellen gewählt haben. Ihre Stimmen hätten nicht ausgereicht, Hundstorfer in die Stichwahl zu bringen, sie haben also klarer gesehen als die Verantwortlichen für diesen Wahlkampf, und das war nicht Faymann allein.

Zu lange hat man Verluste einfach schubladiert statt analysiert, und aus diesen Analysen Konsequenzen gezogen. Anders als die Volkspartei, die nach Haider auch Strache vertrüge, verfügt die SPÖ über keine Option auf eine Regierungsbeteiligung in akzeptabler Stärke nach Wahlen wann immer. Das ist für sie nicht schön, aber vielleicht sollte man sich dieser Aussicht stellen, statt sich der Illusion hinzugeben, der mündige Wähler werde von selber zur SPÖ zurückfinden. Dazu müsste man endlich reagieren, ohne Stolz. (Günter Traxler, 28.4.2016)

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