Syrien-Verhandlungen werden am 10. Mai fortgesetzt

27. April 2016, 12:30
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Regime lobte jüngste Gespräche als "nützlich und produktiv" – aber Opposition will nicht weiterreden

Moskau – Die Genfer Syrien-Friedensgespräche sollen am 10. Mai fortgesetzt werden. Mit dieser Ankündigung zitierte die russische Nachrichtenagentur RIA am Mittwoch den stellvertretenden Außenminister Michail Bogdanow, der sich wiederum auf den UN-Sondergesandten Staffan de Mistura berufen habe.

Die syrische Regierung hatte am Vortag erklärt, eine abschließende Konsultationsrunde mit de Mistura sei "nützlich und produktiv" gewesen. Ein Vertreter des vor allem von Saudi-Arabien unterstützten Oppositionsbündnisses Hohes Verhandlungskomitee sagte, seine Delegation werde an den Gesprächen nicht teilnehmen, solange es in Syrien keine entscheidenden Veränderungen gebe.

Das Hohe Verhandlungskomitee hat sich aus den Gesprächen zurückgezogen, weil es aus seiner Sicht keine Fortschritte in der Frage politischer Veränderungen in Syrien gab. Die Opposition fordert, dass Präsident Bashar al-Assad von einer Übergangslösung für Syrien ausgeschlossen wird. Die Regierung und Russland lehnen diese Vorbedingung ab. Ein weiterer Streitpunkt sind gegenseitige Vorwürfe, die Waffenruhe nicht einzuhalten. (APA, 27.4.2016)

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