Ex-Landeshauptmann Voves sieht Todestrieb bei der SPÖ

27. April 2016, 07:37
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Steirer fordert Erneuerung der Partei noch vor dem Sommer – Ederer wiederholt Faymann-Kritik, will aber selbst nicht antreten

Sein oder Nichtsein: Keine geringere Frage stellt sich nach Meinung von Franz Voves für die SPÖ nach dem Debakel bei der Bundespräsidentenwahl. Die Krise der Sozialdemokraten sei existenziell, am entscheidenden Hebel sitze nicht Kanzler und Parteichef Werner Faymann, sondern der mächtige Wiener Bürgermeister, sagt der ehemalige steirische Landeshauptmann: "Über Leben oder Tod der SPÖ entscheidet Michael Häupl mit seinen Freunden, und man scheint weiter auf Tod programmiert zu sein."

Schon zu seiner aktiven Zeit habe er versucht, die Partei zu einer Öffnung und Modernisierung zu drängen, doch die Bundesspitze habe nicht reagiert, sagt Voves in der "Kleinen Zeitung" und fordert einen neuen "Gründergeist" statt "falsch verstandene Parteidisziplin": "Die SPÖ hat nur mehr eine Chance, wenn sie sich – noch vor dem Sommer – personell, strukturell und programmatisch erneuert."

Stimmen für vorgezogenen Parteitag werden lauter

Die frühere SPÖ-Staatssekretärin Brigitte Ederer plädiert für einen Sonderparteitag "noch vor dem Sommer". Auch der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer liebäugelte am Mittwoch mit einem früheren Termin. Ederer trat im Ö1-"Mittagsjournal" für die Ablöse Faymanns ein, würde selbst aber nicht antreten: "Ich bin eine alte Frau."

Ein außerordentlicher Bundesparteitag müsste laut Parteistatut entweder vom SPÖ-Vorstand oder von fünf Landesparteien einberufen werden. Faymann hat ein Vorziehen nach der Präsidiumssitzung am Montag ausgeschlossen und betont, der Parteitag werde im Herbst stattfinden. Ederer dazu: "Ich bin persönlich der Meinung, dass die Diskussion jetzt so weit fortgeschritten ist, dass man relativ rasch eine Klärung der Frage der Führungsposition der Sozialdemokratie finden sollte." (red, APA, 27.4.2016)

  • Ex-Landeschef Voves: "Über Leben oder Tod der SPÖ entscheidet Michael Häupl."
    foto: apa/techt

    Ex-Landeschef Voves: "Über Leben oder Tod der SPÖ entscheidet Michael Häupl."

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