Spanien: König kündigt Neuwahlen an

26. April 2016, 22:39
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Abstimmung soll im Juni stattfinden

Madrid – Nach dem Scheitern der Regierungsbildung in Spanien werden die Wähler im Juni erneut an die Urnen gerufen. Nach einer letzten Beratungsrunde mit den Parteien kündigte König Felipe am Dienstag an, er werde keinem Kandidaten mehr den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen.

Kein Parteichef habe genügend Unterstützung gefunden, um im Parlament eine Mehrheit für die Wahl zum Ministerpräsidenten zusammenzubekommen. Der König machte damit den Weg für eine Neuwahl des Parlaments frei, die wahrscheinlich am 26. Juni stattfindet.

Der Chef der Sozialisten, Pedro Sanchez, sagte, er habe nicht genügend Stimmen, um gewählt zu werden. Der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy erklärte dies ebenfalls. Zuletzt stieg der Druck auf die Parteien, ihre politischen Gräben doch noch zu überwinden, da die Frist für die Wahl eines neuen Regierungschefs am Montag abläuft. Die Parteien gaben sich gegenseitig die Schuld am politischen Stillstand.

Kein Lager mit Mehrheit

Nach der Wahl im Dezember verfügte keines der großen politischen Lager über eine Mehrheit im Parlament. Rajoy holte für seine konservative Volkspartei zwar die meisten Stimmen, verlor mit 132 Sitzen in der 350 Abgeordneten zählenden Volksvertretung jedoch die absolute Mehrheit.

Die Sozialisten erreichten 90 Mandate, die in der Gruppe Podemos zusammengeschlossenen Gegner der Sparpolitik kamen auf 69 Abgeordnete. Die liberale Partei Ciudadanos verfügt über 40 Mandate. (Reuters, 26.4.2016)

  • König Felipe traf am Dienstag Podemos-Chef Pablo Iglesias.

    König Felipe traf am Dienstag Podemos-Chef Pablo Iglesias.

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