Graz: KPÖ-Stadträtin Kahr soll Vizebürgermeisterin werden

26. April 2016, 15:27
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Nach SPÖ-Rochade um den Rücktritt von Martina Schröck will auch die ÖVP für Wohnungsstadträtin der zweitstärksten Fraktion, Elke Kahr, votieren

Graz – Die KPÖ-Stadträtin Elke Kahr wird Vizebürgermeisterin von Graz. Diesmal sind ihr auch die Stimmen der ÖVP gewiss, wie der STANDARD am Dienstag vom Sprecher des Bürgermeisters Siegfried Nagl erfuhr.

Als Kahr im Jänner 2013 im Gemeinderat zur Vizestadtchefin gewählt werden sollte, klappte es nicht. Die KPÖ hatte als zweitstärkste Fraktion das Vorschlagsrecht und mit Kahr eine Politikerin, die damals seit 20 Jahren im Gemeinderat und zehn Jahre Wohnungsstadträtin war, doch sie scheiterte in allen drei Wahlgängen. Die ÖVP hatte damals offen angekündigt, Kahr nicht zu wählen, weil die KPÖ einem Sparbudget nicht zustimmen wollte. Doch mit den angekündigten Stimmen von Grünen, FPÖ, einem Piraten und zwei SPÖ-Mandataren hätte es zu Kahrs Wahl reichen sollen. Aber es fehlten Stimmen. FPÖ und Grüne warfen sich damals gegenseitig ein böses Spiel vor. Nutznießerin war schließlich SPÖ-Chefin Martina Schröck, die damals statt Kahr zur Vizebürgermeisterin gewählt wurde. Diese zog sich – wie berichtet – am Montag mit sofortiger Wirkung als SPÖ-Chefin zurück. Ihr Nachfolger ist der 38-jährige Zahntechniker Michael Ehmann.

Ein Mann als Frauenstadtrat

Ob Ehmann, der im Juni auch als Stadtrat angelobt werden soll, auch alle Ressorts, also Jugend, Soziales und vor allem Frauen, von Schröck übernehmen will, wisse er noch nicht. Darüber werde noch beraten, heißt es seitens der SPÖ.

Mit der Frauenszene in Graz kam die Soziologin Schröck, die sich in Fragen der Asyl- oder Sozialpolitik weiter links positionierte als ihre Landespartei, nie auf einen grünen Zweig. Weil sie die parteiunabhängige Frauenbeauftragten abmontierte, herrschte Eiszeit. Den Grazerinnen nun einen Mann als Frauenstadtrat vorzusetzen, könnte zum nächsten Konflikt führen.

Kahr dürfte jetzt jedenfalls Vizebürgermeisterin werden. Pikanterweise war es nämlich sie, die Nagl 2014 beim Budget aus der Patsche helfen musste, weil er sich mit SPÖ, Grünen und FPÖ nicht einigte. Die Stadtregierung war am Kippen, da sprang Kahr ein und legte ein Budget mit Nagl vor, das deutliche KPÖ-Spuren enthielt.

Aus dem Büro Nagl heißt es auf STANDARD-Nachfrage am Dienstag: "Selbstverständlich werden wir Elke Kahr diesmal zur Vizebürgermeisterin wählen." Die KPÖ wird auch nicht auf ihr Vorschlagsrecht verzichten: "Wir sind die Einzigen, auf deren Kontinuität die Leute bauen können, wir hatten keine Skandale und keine Rochaden", sagt Kahr dem STANDARD. Und sie kenne "die Sorgen der Bevölkerung am besten". Allein seit April 2012 kamen 15.200 Bürger persönlich ins Stadtratbüro. "Da sind die, die auch anrufen und um Rat fragen, noch gar nicht dabei", so Kahr. Die wichtigsten drei Anliegen: "Arbeitsplatz, Wohnen und die Versorgung im Alter." (Colette M. Schmidt, 26.4.2016)

  • Seit 13 Jahren Wohnungsstadträtin der KPÖ: Elke Kahr soll im Juni auch Grazer Vizebürgermeisterin werden.
    foto: apa/scheriau

    Seit 13 Jahren Wohnungsstadträtin der KPÖ: Elke Kahr soll im Juni auch Grazer Vizebürgermeisterin werden.

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