Pühringer: "Rübe ab ist doch keine Lösung"

Interview26. April 2016, 15:21
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Oberösterreichs Landeshauptmann ist gegen eine ÖVP-Obmanndebatte und dankbar für die "g'sunde Watsch'n" der Wähler

STANDARD: Reihen dicht und ducken, scheint die ÖVP-Taktik nach dem Wahldebakel zu sein. Warum geht man die Fehleranalyse nicht offensiver an?

Josef Pühringer: Das ist eine völlige Fehlinterpretation Ihrerseits. Es gibt natürlich aufgrund des Ergebnisses eine große Betroffenheit – aber wir sind nicht im Schock erstarrt. Und wir verstecken uns auch nicht vor Problemen. Ich bin aber froh, dass jetzt nicht die Stunde der Schnellschüsse und der Zurufer, sondern die Stunde des Nachdenkens ist. In einer solchen Situation darf man eben nicht aus der Hüfte schießen, da muss man sehr überlegt agieren.

STANDARD: Tatsache ist aber, dass enge Parteikollegen wie der oberösterreichische Bundesrat Gottfried Kneifel kritisieren, die ÖVP agiere "zu abgehoben" und sei "nicht mehr bei den Menschen". Können Sie das nachvollziehen?

Pühringer: Wir müssen uns natürlich sehr ernst die Frage stellen, ob wir auf die Fragen und noch mehr auf die Ängste der Menschen noch die richtigen Antworten haben.

STANDARD: Offensichtlich nicht. ÖVP und SPÖ haben bei der Bundespräsidentenwahl gemeinsam gerade einmal ein Viertel aller Stimmen bekommen. Das Vertrauen in die Großparteien scheint dahin.

Pühringer: Die Mitte der Gesellschaft ist weiter nach rechts gerückt. Und wir haben das Faktum, dass wir am rechten Rand mittlerweile eine starke Partei haben. Und auf der anderen Seite eine Linke, die vom Potenzial her – gerade bei dieser Wahl – nicht übertrieben groß war. Wir hatten aber in der Mitte ein sehr breites Angebot. Die Mitte ist durch mehrere besetzt worden. Und da hat es natürlich ein Stimmensplitting gegeben. Und die Werte, die wir da erzielt haben, sind nicht die Werte der ÖVP. Dazu kommt, dass Andreas Khol, der wirklich tapfer gekämpft hat, von den Umfragen und Medien hinuntergeschrieben wurde.

STANDARD: Schuld an der wohl schlimmsten Wahlniederlage in der ÖVP-Geschichte sind also andere?

Pühringer: Dem widerspreche ich heftig. Das habe ich so nicht gesagt. Wir stellen uns ja den eigenen Problemen. Wir müssen jetzt einen intensiven Nachdenkprozess durchführen. Politik ist immer dann erfolgreich, wenn sie sich mit dem beschäftigt, was auch die Bürger beschäftigt. Momentan gibt es vor allem Ängste, Verunsicherung und Ärger in der Bürgerschaft. Und da brauchen wir als ÖVP konsistente Antworten. Da liegt ein Stück harte Arbeit vor uns.

STANDARD: Hat es tatsächlich diese Watsche an der Wahlurne gebraucht, um zu erkennen, dass die Politik Bürgerinteressen vertreten sollte?

Pühringer: Ich bin eigentlich klar gegen eine g'sunde Watsch'n – aber in diesem Fall? Ja, es hat uns wachgerüttelt. Wir müssen uns jetzt gut überlegen, wie wir künftig die Mitte besetzen können – denn dort ist der beste Platz für die Politik. Aber man darf bei der Fehleranalyse nicht übersehen, dass bei der Bundespräsidentenwahl das Angebot wesentlich breiter war. Frau Griss hat sicherlich der ÖVP viel weggenommen.

STANDARD: Warum tut man sich so schwer zu erkennen, dass die alleinige Macht der Großparteien offensichtlich dahin ist?

Pühringer: Mit einem Ausrufen des Endes der herkömmlichen Parteien wäre ich sehr vorsichtig. Aber bei Großparteien können Sie durchaus recht haben. Wir kriegen in Österreich offensichtlich europäische Verhältnisse. Denn mit 25, 30 oder 35 Prozent sind Parteien in Europa Großparteien. In Österreich hatten wir da geschichtlich eine andere Entwicklung, weil es eben über Jahrzehnte nur zwei große Parteien gegeben hat.

STANDARD: Lässt sich jetzt eine Obmanndiskussion in der ÖVP noch verhindern?

Pühringer: Ich hoffe. Aber wir haben jetzt überhaupt keine Wahlen in der nächsten Zeit – und damit keinen Grund, über Personalveränderungen nachzudenken. Und Neuwahlen halte ich für unsinnig. Da können wir derzeit nur verkleinert herausgehen. Aber eines ist sowieso klar: Den Mitterlehner trifft sicherlich keine Schuld. Rübe ab ist doch keine Lösung.

STANDARD: Die Kandidatensuche für die Bundespräsidentenwahl gestaltete sich schwierig, dann die aus Niederösterreich angeregte Personalrochade in der ÖVP zwei Wochen vor dem Urnengang. Jetzt die herbe Niederlage. Rund läuft es in Ihrer Partei derzeit nicht, oder?

Pühringer: Da haben sie ja durchaus recht. Da war manches nicht ideal. Natürlich hätte man den Wechsel im Innenministerium auch zu einem anderen Zeitpunkt machen können, aber ich glaube nicht, dass dies das Wahlergebnis negativ beeinflusst hat. Andreas Khol hat von den Qualitäten her die Voraussetzungen für einen Bundespräsidenten zu 100 Prozent. Aber offensichtlich haben seine lange politische Geschichte, sein Alter und verschiedene andere Begleitumstände das Wahlergebnis mitbeeinflusst.

STANDARD: Ihr Amtskollege Erwin Pröll hat letztlich gut daran getan, in Niederösterreich zu bleiben.

Pühringer: Ich kann nicht beurteilen, welches Ergebnis Erwin Pröll erreicht hätte. Solche Fragen helfen uns aber keinen Zentimeter weiter.

STANDARD: Wäre es besser gewesen, die ÖVP hätte auf einen eigenen Kandidaten verzichtet und etwa Irmgard Griss im Wahlkampf unterstützt?

Pühringer: Natürlich kann man darüber nachdenken, ob es klug war, das bürgerliche Lager zu spalten. Wahrscheinlich eher nicht. (Markus Rohrhofer, 26.4.2016)

Josef Pühringer (65) ist seit 1995 Landeshauptmann von Oberösterreich. Nach der Landtagswahl 2015 ging der Jurist ein Regierungsabkommen mit der FPÖ ein.

  • Für Josef Pühringer ist es an der Zeit, in der ÖVP umzudenken: "Wir müssen uns natürlich sehr ernst die Frage stellen, ob wir auf die Fragen und noch mehr auf die Ängste der Menschen noch die richtigen Antworten haben."
    apa/herbert neubauer

    Für Josef Pühringer ist es an der Zeit, in der ÖVP umzudenken: "Wir müssen uns natürlich sehr ernst die Frage stellen, ob wir auf die Fragen und noch mehr auf die Ängste der Menschen noch die richtigen Antworten haben."

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