Deutsche Journalisten fordern Auskunft über Schwarze Liste der Türkei

26. April 2016, 12:45
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Außenminister Steinmeier soll bei türkischen Behörden tätig werden

Berlin – Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat vom deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier Auskunft über eine Schwarze Liste verlangt, mit der die Türkei angeblich Journalisten von der Einreise abhält. Der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall forderte Steinmeier in einem offenen Brief auf, bei den türkischen Behörden tätig zu werden.

Zuvor hatte die Türkei dem ARD-Korrespondenten Volker Schwenck und einem Fotografen der "Bild"-Zeitung die Einreise verweigert. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es am Dienstag dazu: "Die Bundesregierung erwartet, dass deutsche Journalisten in der Türkei ihrer Aufgabe – der Berichterstattung über die Türkei und die Region – ungehindert nachgehen können." Dem Auswärtigen Amt sei nicht bekannt, "auf welcher Grundlage" in den einzelnen Fällen die Einreise verweigert wurde. Unklar ist, ob es bei den türkischen Behörden tatsächlich eine oder mehrere Schwarze Listen gibt.

Auf Antrag der Grünen wird sich an diesem Mittwoch vermutlich der Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit der Lage der Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei beschäftigen. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sagte der "Bild"-Zeitung vom Dienstag: "Listen mit Journalistennamen haben in Demokratien nichts zu suchen." Kritiker werfen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vor, das Recht auf freie Meinungsäußerung immer weiter einzuschränken. (APA, dpa, 26.4.2016)

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