Niessl zu SPÖ-Debatte: "Der Schmied ist in der Regierung"

Interview25. April 2016, 20:58
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Der burgenländische Landeshauptmann drängt seine Partei, den Flügelstreit beizulegen und stattdessen, so wie er, mehr auf die Parteibasis zu hören

STANDARD: Haben Sie eine erste Analyse des Wahldebakels?

Niessl: Seit der Landtagswahl im Vorjahr hat sich das Ergebnis umgedreht: Damals hatten wir 42 Prozent der Stimmen, jetzt hat das Norbert Hofer gemacht. Der hat die meisten Kilometer gemacht. Es ist eine Frage der Positionierung der Sozialdemokratie.

STANDARD: Das sagt auch Brigitte Ederer: Es habe sich als falsch herausgestellt, den Populisten nachzulaufen.

Niessl: Ich halte nichts davon, zu unken: Die Wähler gehen zum Schmied und nicht zum Schmiedl. Der Schmied sitzt nämlich immer in der Regierung. Wir sind deshalb auch der Schmied, weil für uns die Idee drei Prozent ist, die Umsetzung aber 97.

STANDARD: Das Schmieden klingt in Wien etwas anders. Sehen Sie eine Möglichkeit, in absehbarer Zeit zu einer gemeinsamen sozialdemokratischen Linie zu gelangen?

Niessl: Es wird notwendig sein, die Konzeptionen zu diskutieren. Das war ja teilweise der Grund des schlechten Wahlergebnisses, dass einige aus der Partei nicht hinter dem Rudi Hundstorfer gestanden, statt dessen gemeint haben, man soll den Van der Bellen unterstützen.

STANDARD: Wie kriegt man eine Linie hinein?

Niessl: Dass man zum Beispiel nicht wieder anfängt zu streiten, ob Grenzkontrollen notwendig sind, die Budgetaufstockung beim Bundesheer, die Arbeitsmarktregulierung.

STANDARD: Wie kann die SPÖ wieder zu einem einheitlichen Auftreten kommen?

Niessl: Wir haben vor etwa zehn Tagen einen Landesparteitag abgehalten. Da wurden mit 99 Prozent der Stimmen genau diese Punkte angenommen. Das ist ein klarer Auftrag, wir sind klar positioniert durch einen Beschluss des Landesparteitages.

STANDARD: Sie haben die Mitglieder befragt. Soll das im Bund auch passieren?

Niessl: Natürlich. Das ist auch der Kontrapunkt zu manch subjektiven Stimmen, die dann auch noch glauben, ihre Befindlichkeit sei repräsentativ für die SPÖ.

STANDARD: Solle es so eine Befragung bundesweit geben?

Niessl: Spricht ja nichts dagegen!

STANDARD: Nur die Bundespartei.

Niessl: Aber grundsätzlich spricht nichts dagegen. (Wolfgang Weisgram, 25.4.2016)

Hans Niessl (64) ist stellvertretender SPÖ-Vorsitzender und Landeshauptmann des rot-blauen Burgenlandes.

  • Hans Niessl will die Parteibasis stärker einbinden.
    foto: apa/roland schlager

    Hans Niessl will die Parteibasis stärker einbinden.

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