Oberg'scheit sein und blöd ausschauen

Kommentar der anderen25. April 2016, 19:45
14 Postings

Anders als in Frankreich gibt es in Österreich keine gemeinsame Front gegen den Rechtsextremismus. Die Wahl zum Bundespräsidenten ist kein Protestmarsch der Antifa. Entschieden aber wird dabei über die Stellung Österreichs in Europa

Nicht die 35 Prozent für einen Freiheitlichen sind es, die das eigentlich Markante am Ergebnis der Bundespräsidentschaftswahlen darstellen. Sicher, diese Zahl mag einen schockieren. Zumal Norbert Hofer sehr wohl durchscheinen ließ, wie ernst er es mit seiner Ideologie meint.

Er ist ein Rechter, der 2010 eine Volksabstimmung über das Verbotsgesetz forderte. In diesem Wahlkampf drohte er, die Regierung als Präsident bald zu entlassen und als erster Mann im Staat bei den Kabinettssitzungen dabei zu sein. Viele stimmten für ihn, nicht unbedingt weil, doch jedenfalls trotzdem er ein Mitglied der Burschenschaft Markomannia-Germania Pinkafeld ist, die – 1994 gegründet – sich zum Deutschtum bekennt, als stamme sie noch aus einer Zeit der dritten Art.

Hofers stramme Verbindung lehnt auch die "Fiktion einer österreichischen Nation" ab. Hofer will am 8. Mai nicht den Sieg über den Nazismus feiern. Nicht der Beginn des Hitler'schen Krieges, sondern just sein Ende, als Hunderttausende im befreiten Europa einander vor Freude um den Hals fielen, ist für Hofer ein Trauertag. Klar: Viele wählen ihn nicht deshalb, aber es ist ihnen einfach egal.

Unredliche Koalition

Wichtiger als Hofers Erfolg im ersten Wahlgang ist indes, wie schlecht die Kandidaten der Koalitionsparteien abschnitten, obwohl die Sozialdemokratie und die Volkspartei sich in den letzten Monaten auf unredlichste Weise bemühten, ihre Politik den freiheitlichen Vorgaben anzupassen. Aber nicht nur in Österreich, sondern in allen Ländern, in denen die Regierungen jüngst versuchten, den Aufstieg von Rechtsextremen zu verhindern, indem sie deren Forderungen eilfertig erfüllten, ging diese Rechnung nicht auf. Nicht in der Slowakei, und nicht in manchen Bundesländern Deutschlands. Das ist wohl wie beim Segeln: Wenn alle nach rechts laufen, um die Truppe von ganz rechts vom Steuer wegzudrängen, bleibt das Boot nur sehr selten im Lot. Der Kanzler hält jedenfalls nicht Kurs, sondern ergibt sich der Panik vor dem Sturm.

Auffällig war indes, wie in diesem Wahlgang kaum jemand mehr bereit war, einen klaren Standpunkt gegen eine freiheitliche Regierungsbeteiligung zu formulieren. Zwar wurde die durchaus unwahrscheinliche Möglichkeit diskutiert, was denn ein Bundespräsident überhaupt machen könne, falls die Freiheitliche Partei plötzlich über eine absolute Mehrheit im Nationalrat verfügte. Auch wurde erörtert, wie weit Alexander Van der Bellen gehen dürfe, um H.-C. Strache als Kanzler abzuwehren. Zumindest, wenn er einen Austritt aus der Europäischen Union anstrebe.

Aber selbst Rudolf Hundstorfer verwarf diese Überlegungen als eine "Frage persönlicher Befindlichkeit", obgleich kaum irgendjemand daran zweifeln dürfte, wie der sozialdemokratische Kandidat wohl zu so einer Entwicklung steht. Zweifellos hätte sich auch ein Bundespräsident Hundstorfer bemüht, zunächst nicht Strache den Regierungsauftrag zu geben. Er wagte jedoch nicht, das Offensichtliche auszusprechen.

Immerhin kann dieser Vorwurf Andreas Khol nicht gemacht werden. Er war einer der Architekten von Schwarz-Blau. Er verkündete nach dem Ende der großen Koalition, wie froh er war, die "roten Gfrieser" nicht mehr zu sehen.

Von Irmgard Griss war wiederum nichts Eindeutiges gegenüber den Freiheitlichen zu hören. Vielmehr schloss sie anfangs nicht aus, sich von der FPÖ unterstützen zu lassen. Es war deren Generalsekretär Herbert Kickl, der vom Hearing der Kandidatin bei der FPÖ enttäuscht blieb, weil sie "klare politische Bekenntnisse" und "kantige Formulierungen" habe vermissen lassen. Zu viel trenne sie von den Vorstellungen der Freiheitlichen. Die Neos setzten teilweise auf Griss. Dennoch überlegt sie jetzt zunächst, ob sie nicht eine eigene Partei gründen möchte. Griss gab an, die schwarz-blaue Wende im Jahr 2000 nicht abgelehnt zu haben.

Mehr als 65 Prozent der Wähler gaben ihre Stimme jenen Kandidaten, die einer freiheitlichen Regierungsbeteiligung Positives abgewinnen konnten. Das ist es, was Österreich im Jahre 2016 kennzeichnet. Anders als etwa in Frankreich ist es hierzulande nicht selbstverständlich, angesichts der Rechtsextremen und gegen die Vergangenheitsverleugnung gemeinsame Front zu machen. Genutzt hat diese aparte Zurückhaltung, gegen Straches Hetze Stellung zu beziehen, nicht Khol, nicht Griss und nicht Hundstorfer. Eher im Gegenteil. Aber selbst jetzt – nach dem ersten Wahlgang und nach ihrem eigenen Ausscheiden – meiden alle diese drei, eine Wahlempfehlung abzugeben, wobei Hundstorfer immerhin darlegte, Hofer nicht unterstützen zu wollen.

Allerdings wird es in dieser Stichwahl nicht darum gehen, jemanden, den man nicht will, nicht zu wählen. Das ist kein Protestmarsch der Antifa. Entschieden wird über Österreichs Position in Europa. Aus diesem Verschweigen könnte unter Umständen eines gelernt werden: Es bringt wenig, so oberg'scheit sein zu wollen, dass man zum Schluss schön blöd ausschaut. (Doron Rabinovici, 25.4.2016)

Doron Rabinovici (Jg. 1961) lebt als Schriftsteller, Essayist und Historiker in Wien. Er ist Mitglied des Personenkomitees für Alexander Van der Bellen.

Share if you care.