Kontraproduktive Demo gegen Hofer

Kommentar25. April 2016, 14:56
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Auf das Wahlergebnis sollte mit nüchterner Analyse statt mit Eskalation reagiert werden

Die Nerven liegen blank. Die ÖH ruft als Reaktion auf den ersten Wahlgang der Bundespräsidentenwahl für 19. Mai zu einer "Demonstration gegen Norbert Hofer und die FPÖ" auf. Das Vorsitzteam, das von Grünen, Roten und Kommunisten gestellt wird, hält nun ein "großes Zusammenwirken" für notwendig, um das "Schlimmste, was dieses Land zu bieten hat, von diesem Amt fernzuhalten".

So eine Demo kann man natürlich machen. Es schadet vermutlich nicht, wieder einmal auf die engen Verknüpfungen zwischen der FPÖ-Burschenschafterclique und beispielsweise den Identitären hinzuweisen. Der Neuigkeitswert dieser Feststellung hält sich allerdings in Grenzen. Das Demo-Ziel, Hofer von der Hofburg fernzuhalten, liegt wohl eher in der Hand des Gegenkandidaten Alexander Van der Bellen und seiner Wähler als in jener der Hochschülerschaft. Die Sinnhaftigkeit der Veranstaltung ist also stark zu hinterfragen.

Cordon bleu vs. Cordon sanitaire

Norbert Hofer hat die Wahl eindeutig gewonnen. Sehr viel deutlicher, als das erwartet wurde. Das ist die Realität, der sich Van der Bellen stellen muss. Dieser hat sich in einer ersten Reaktion noch nicht auf einen Lagerwahlkampf links gegen rechts eingelassen. Das ist auch vernünftig, denn es ist äußerst fraglich, ob er damit in einem Land mit einer strukturellen rechten Mehrheit in der Stichwahl Erfolg haben würde. Dem Österreicher liegt das Cordon bleu sehr viel näher als ein Cordon sanitaire, mit dem in Frankreich Le Pen verhindert wurde.

Statt mit einer Demo auf Eskalation zu setzen, sollten sich die universitären Fans des Professors besser mit einer sachlichen und nüchternen Analyse des Ergebnisses beschäftigen. Dabei ist augenscheinlich, dass man mit glaubhafter Unabhängigkeit abseits von Parteistrukturen, wie es Irmgard Griss vorgemacht hat, stark punkten kann. Van der Bellen hat sich – auch gegen Stimmen innerhalb der Grünen – um mehr Mittigkeit bemüht, mit linkem Aktionismus ist ihm in der jetzigen Situation vermutlich wenig geholfen.

Für etwas statt dagegen

Man könnte auch von seinem Gegner lernen: Bei Hofer weiß man ganz genau, wofür er steht, Van der Bellen war im TV-Duell mit Hofer zum Thema Flüchtlingspolitik eher in der Defensive. Und wenn dann allen klar ist, in welche Richtung man marschieren will, ist Unterstützung sicher hilfreich. Mit Demonstrationen für die Sache, für die man brennt, und nicht gegen eine Person oder Partei. (Rainer Schüller, 25.4.2016)

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