Ein Debakel für die Koalition

Kommentar24. April 2016, 19:32
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Das Ergebnis der Präsidentenwahl ist peinlich für die Regierung

Für die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP war die Niederlage absehbar. Keiner der Kandidaten, weder Rudolf Hundstorfer noch Andreas Khol, würde es in die Stichwahl schaffen, dementsprechend verhalten war der Wahlkampf in der Schlussphase. Von Begeisterung keine Spur, im Gegenteil: Man sprach einander bereits Trost zu. Offen blieb lediglich, wie peinlich das Ergebnis ausfallen würde – und ob das in den Parteien zu einem Rumoren ausreifen würde, das auch die Parteichefs erfassen könnte.

Das Ergebnis ist peinlich. Jeweils um die elf Prozent für Hundstorfer und Khol. Das ist nicht nur für die Kandidaten bitter, die jetzt mit einer schlechten Nachrede ins politische Ausgedinge geschickt werden. Es lag nicht allein an ihrer Performance im Wahlkampf. Der Grund für das schlechte Abschneiden ist auch im Zustand ihrer Parteien zu suchen. Und der ist offenbar verheerend. Dass sich die ÖVP noch darüber freuen kann, dass Khol im Minimalbereich vor Hundstorfer zu liegen kommt, ist bezeichnend – und spricht für die Verfasstheit dieser Koalition.

Die Regierungsparteien konnten bei dieser Wahl nicht annähernd ihr ohnedies bereits bescheiden gewordenes Potenzial ausschöpfen. Die Koalitionskandidaten kamen gemeinsam auf 23 Prozent der abgegebenen Stimmen. Das ist nicht weniger als ein Debakel.

Darüber können die Parteichefs, Werner Faymann für der SPÖ und Reinhold Mitterlehner für die ÖVP, nicht tatenlos hinweggehen, sonst nähmen sie in Kauf, mitsamt ihren Parteien bei der nächsten Nationalratswahl 2018 mit fliegenden Fahnen unterzugehen.

Bei der ÖVP hat das Sägen am Obmannsessel ohnedies schon gut hörbar eingesetzt. Die Frage ist, ob Sebastian Kurz jetzt bereit ist, Mitterlehner abzulösen, oder ob es eine neuerliche Interimslösung an der Spitze der Volkspartei geben soll.

Auch Faymann wird sich der Frage stellen müssen, ob er seinen Führungsanspruch – in der Regierung und in der SPÖ – aufrechterhalten kann, ob ihm der eigene Machterhalt über alles, auch über das Interesse der Partei geht.

Vorzeitige Neuwahlen kommen für die Regierung angesichts ihrer Werte nicht infrage, also werden sich Faymann und Mitterlehner überlegen müssen, was sie der Verdrossenheit gegenüber dieser Regierung entgegensetzen können. Das hat etwas mit Haltung und mit Inhalten zu tun, aber auch mit dem Personal. (Michael Völker, 24.4.2016)

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