Deutsche Regierung sieht mehr Angriffe auf Pressefreiheit in Türkei

23. April 2016, 09:50
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"Seit einiger Zeit zunehmende Defizite"

Berlin/Ankara – Unmittelbar vor dem Türkei-Besuch von Kanzlerin Angela Merkel am Samstag hat die deutsche Bundesregierung eine weitere Verschlechterung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei beklagt. Für Journalisten "lässt sich gegenüber November 2015 eine Verschlechterung der Situation feststellen", heißt es laut "Rheinischer Post" (Samstag) in einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Linken.

Bei der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei stelle die Bundesregierung "seit einiger Zeit zunehmende Defizite" fest, die sie mit Sorge beobachte.

Verharmloste Angriffe auf die Meinungsfreiheit

"Insgesamt befinden sich in der Türkei nach Kenntnis der deutschen Bundesregierung momentan 29 Journalisten in Haft oder Untersuchungshaft", schreibt das Auswärtige Amt dem Bericht zufolge. Linken-Politikerin Sevim Dagdelen warf Berlin vor, die Verletzungen der Meinungsfreiheit widerstandslos hinzunehmen. "Die massiven Angriffe auf die Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei werden als "Defizite" verharmlost", sagte Dagdelen. (APA, 23.4.2016)

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