Schelling nicht erbaut über Doskozils öffentlichen Jubel

22. April 2016, 18:43
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Finanzminister: Stillschweigen über Details zu Finanzrahmen bis Dienstag vereinbart – "Das ist keine Teamarbeit"

Wien – Die öffentliche Freude von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) über das Budgetplus fürs Bundesheer kommt bei Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) nicht gut an. "Das ist keine Teamarbeit. Innerhalb der Regierung war vereinbart, dass bis Dienstag keine Veröffentlichungen stattfinden", zeigte er sich in "Oberösterreichischen Nachrichten" und "Tiroler Tageszeitung" (Samstag) verärgert.

Schelling spart denn auch nicht mit Spitzen Richtung Verteidigungsressort: "Wir haben beim Bundesheer von 2011 bis 2015 eine Milliarde Euro investiert", und trotzdem werde ein "Kaputtsparen" beklagt. "Die sollen einmal ihre Struktur in Ordnung bringen, die haben extrem hohe laufende Kosten."

Der Finanzrahmen wird am Dienstag offiziell im Ministerrat vorgelegt. Leicht waren die Verhandlungen nicht, lässt Schelling durchblicken, denn "es hat die Tendenz gegeben, dass jeder Minister sein Budget mit dem Argument der Flüchtlinge sanieren will. Zum Teil hat man hier massiv überzogen." (APA, 22.4.2016)

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