Pensionen: Kosten bremsen hat Grenzen

Kommentar22. April 2016, 19:10
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Ein Anstieg der Kosten ist kaum zu verhindern – sonst sinkt das Leistungsniveau

Vor kurzem beklagten Stimmen aus der ÖVP "Schönfärberei", als Experten des roten Sozialministeriums eine positive Prognose zu den Pensionskosten erstellten. Nun wird, wenn nicht in letzter Minute ein Koalitionskrach losbricht, das schwarze Finanzministerium ähnliche Zahlen in den Budgetplan schreiben: Die Ausgaben für die Pensionen steigen weniger stark als befürchtet.

Die verbesserten Zahlen sind ein bemerkenswerter Erfolg, zumal sie auch auf eingeleitete Reformen zurückzuführen sind. Die rot-schwarze Regierung war nicht so untätig, wie Kritiker reflexartig behaupten.

Die Kehrseite: Es handelt sich nur um eine relative Einsparung gegenüber einer alten Prognose; absolut steigen die staatlichen Zuschüsse pro Jahr um hunderte Millionen. Sollen die Ausgaben, um Geld für Bildung und Forschung freizubekommen, also noch weiter gebremst werden?

Das hängt davon ab, wie. Gelingt dies, indem das Antrittsalter steigt, wird sich niemand beschweren – doch die hohe Arbeitslosigkeit setzt Grenzen. Sozial unverträglich wäre es hingegen, pauschal Leistungen zu kürzen: Schon jetzt beträgt die Durchschnittspension nur 1.200 Euro, und bereits eingeleitete Reformen werden das Niveau weiter absenken.

Angesichts der Tatsache, dass die Zahl der Menschen über 65 Jahre massiv wächst, wird ein gewisser Anstieg der Kosten kaum zu verhindern sein. Sonst ist das Niveau der Altersversorgung nicht zu halten. (Gerald John, 22.4.2016)

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