Präfaschistisches Kasperltheater

Kommentar der anderen22. April 2016, 17:53
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Der Volkswahl ist es zu verdanken, dass dem Amt in der Hofburg illusionäre Gestaltungsmöglichkeiten zugewiesen werden. Aber wer würde einen bloßen Grüßaugust wählen wollen? Über eine Wahlauseinandersetzung, in der Themenverfehlung Programm ist

Am Ende der ersten Runde des Wahlkampfs um das Bundespräsidentenamt können einem Zweifel kommen, ob die politische Klasse noch ernst genommen werden will. Und: Gäbe es für Wahlberechtigte eine Art Zentralmatura in Politischer Bildung, wäre wohl mit einer besorgniserregend großen Zahl von Sitzenbleibern zu rechnen.

Man stelle sich vor:

  • Ein Kandidat für die Burgtheaterdirektion verkündet, er wolle auf der Bühne eine Tauschbibliothek einrichten, weil so viel mehr gute Ideen unter die Leute gebracht würden.
  • Ein Bewerber um den Posten des Trainers der Nationalmannschaft motiviert seine Kandidatur damit, dass er sich im Erfolgsfall den Eintritt für die VIP-Lounge sparte.
  • Eine im ganzen Land bekannte Universitätsprofessorin verkündet in einem Interview, sie würde im Fall der Wahl durch das Nobelpreiskomitee die Hälfte des Preisgeldes mutigen Jungforschern schenken.
  • Ein Bewerber für die Hofburg verteilt im Wahlkampf Visitkarten mit dem Titel des angestrebten Amtes unter seinem Namen.

Kunstsinnige, Sportsfreunde, Wissenschaftsbeobachter und Rechtskundige hätten kein Problem, solche manifesten Nachweise fehlender Eignung bzw. Amtsanmaßung zu erkennen. Für längere Zeit zählten die Bloßgestellten wohl nicht mehr zum Kreis der Ernstzunehmenden.

Warum gilt Ähnliches nicht für fünf der sechs Kandidaten, die morgen zur Wahl stehen? Warum können sie, ohne mit höhnischem Gelächter belohnt zu werden, ihre Allmachtsfantasien zum Besten geben und darüber schwadronieren, wie sie mit einem Streich alle Probleme dieser Zeit erledigen würden? Ja, warum nur?

Der Volkswahl des HBP (übrigens: Die Bundesverfassung ist alles andere als geschlechtergerecht formuliert, doch warum wurde das noch nicht thematisiert?) ist es zu verdanken, dass während des Wahlkampfs dem Amt illusionäre Gestaltungsmöglichkeiten zugewiesen werden. Würden die Kandidatin und die Kandidaten sich und dem Wahlvolk allerdings eingestehen, dass der oder die Amtsinhaberin in der Tat nicht mehr ist als, despektierlich formuliert, der oberste Grüßaugust der Nation, der auch noch Staatsnotar ist, wäre allerdings nur noch schwer vermittelbar, warum es überhaupt eine Wahl geben muss.

In Artikel 65 Absatz 1 des Bundesverfassungsgesetzes sind die Begrüßungsaufgaben nachlesbar: "vertritt nach außen, empfängt ...". Im folgenden Absatz werden jene Befugnisse im Detail genannt, die auch HBP Nummer zwölf einen nur sehr bescheidenen Einfluss auf das Gemeinwesen gewähren: Beamtenernennungen, Schaffung und Verleihung von Berufstiteln, Begnadigungen und Milderung von Strafen und – man glaubt es nicht: "die Erklärung unehelicher Kinder zu ehelichen auf Ansuchen der Eltern".

Für diese Art Tätigkeit braucht man weder ein Wahlprogramm noch besondere "Erfahrung".

Befeuert von den Begleitern aus der quasselnden Klasse, verbreiteten sich die Bewerber wortreich über das Recht zur "Entlassung des Bundeskanzlers oder der gesamten Bundesregierung". Dieses bislang nie benutzte Recht ist realpolitisch ebenso leer wie HBPs Oberbefehl über das Bundesheer.

Die Pseudomacht des Bundespräsidenten stammt aus der präfaschistischen Verfassungsänderung 1929, als die Christlichsozialen Oberwasser verspürten und dem Geist der Zeit entsprechend Diktatorfantasien ein Stück weit Verfassungstext werden ließen. Damals und bei der Wiedererrichtung der Republik 1945 gab die andere Seite nach. Deswegen haben wir wieder einmal eine Wahlauseinandersetzung, in der Themenverfehlung auf dem Programm steht.

Andererseits: Ohne Volkswahl hätten sich die Regierungsparteien wohl auf einen Nachfolger für Heinz Fischer geeinigt, und dem Land wäre das Schauspiel des Verfalls der Macht von SPÖ und ÖVP auf offener Bühne entgangen.

Zur politischen Bildung trägt ein Persönlichkeitswahlkampf nicht bei. Der gehypte Diskurs um Einzelne vertieft bloß die selbstverschuldete Unmündigkeit des Wahlvolkes. Politik ist und bleibt der Kampf um die Durchsetzung kollektiver Interessen, die in Parteien gebündelt werden, wobei der Kompromiss die entscheidende Spielregel ist. Weil schon Parteien selbst Interessenkonglomerate sind, wird auch in ihnen um die Linie gerungen. Die Grundkonstellation rivalisierender Interessen führt selten zu ästhetisch befriedigenden Darstellungen, wie im Sport gilt auch hier: Letztlich zählt nur das Ergebnis. In der Welt der Interessendurchsetzung via Kompromiss ist ein Einzelner machtlos, auch ein HBP. Da seine Macht auch künftig nur eine papierene sein wird, werden wir uns nicht einmal wundern müssen.

Statt der politischen Aufklärung gaben sich die politische wie die quasselnde Klasse in den letzten Wochen einem Kasperltheater hin, das ab Montag in die zweite Runde geht, wo nur noch zwei um Kasperls Gunst streiten werden: Wer die Gretl und wer den Seppl gibt und wer Ende Mai Sieger sein wird, wäre herzlich wurscht, lebten wir nicht in einer Welt symbolischer statt Realpolitik. (Christian Fleck, 22.4.2016)

Christian Fleck ist Soziologe an der Universität Graz.

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