Schelling attestiert Griechenland gute Fortschritte

22. April 2016, 14:45
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Finanzminister: Schuldenschnitt von allen abgelehnt – Auch bei Reprofiling einige Länder dagegen – Bei Einigkeit der Institutionen bis Mittwoch könnte ESM gleich auszahlen

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hat Griechenland gute Fortschritte attestiert. Bei der Sitzung der Eurogruppe am Freitag in Amsterdam sei ein Schuldenschnitt von allen abgelehnt worden, sogar bei einem "Reprofiling" – also niedrigeren Zinsen und längeren Laufzeiten – seien einige Länder dagegen gewesen.

Gleichzeitig seien "alle zuversichtlich", dass eine Lösung möglich sei, obwohl nicht mehr viel Zeit sei. Dies sei auch eine andere Situation als noch vor einem Jahr, als nur mehr wenige überhaupt an eine Einigung mit Griechenland geglaubt hätten. Allerdings bleibe weiterhin die Frage aufrecht, was ein guter Fortschritt bedeute oder dass man diesen fast schon erreicht habe. "Sind das jetzt 95 Prozent oder 97 Prozent?"

Einigung bis Mittwoch notwendig

Sollte es bis Mittwoch kommender Woche keine Einigung geben, dürfte es auch nicht zu der für Donnerstag in Aussicht genommenen Sondersitzung der Eurogruppe in Brüssel kommen, wo der Deal mit Athen abgesegnet werden soll, um eine weitere Auszahlungstranche aus dem dritten Rettungsprogramm zu ermöglichen. Wie hoch diese nächste Auszahlung des ESM sein werde, darüber sei in der Eurogruppe überhaupt nicht gesprochen worden, sagte Schelling. Athen müsse außerdem ein konkretes Ansuchen stellen. Kolportiert wurden zuletzt zwischen fünf und 5,6 Mrd. Euro.

Außerdem bräuchte die Eurogruppe theoretisch dann nicht mehr zusammentreten, wenn es im Vorfeld eine völlige Einigung der Institutionen gebe. Dann könnte gleich vom ESM die Auszahlung in die Wege geleitet werden.

Angesprochen darauf, ob für den Fall einer Nichteinigung auch über Überbrückungskredite für Griechenland gesprochen wird, damit Athen bis Juli seine nächste Kreditrate bezahlen kann, sagte Schelling, dies sei kein Thema gewesen. Es sei jedenfalls nicht mehr viel Zeit, doch seien alle zuversichtlich, dass eine Lösung erreicht werden könne.

Zu den von Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem angesprochenen Rettungs- oder Notfallmaßnahmen sagte Schelling, dabei gehe es darum, bestehende Schritte zu verschärfen, aber "keine wesentlichen neuen" einzuführen. (APA. 22.4.2016)

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