Britisches Parlament will IS-Verbrechen als Völkermord einstufen

21. April 2016, 05:58
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Eine entsprechende einstimmige Entschließung wurde an die Regierung gerichtet

London – Das britische Parlament hat die Regierung aufgefordert, die Verbrechen der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" gegen Christen, Jesiden und Schiiten in Syrien und im Irak als Völkermord einzustufen. Die Abgeordneten verabschiedeten am Mittwochabend einstimmig eine Entschließung, die allerdings nicht bindend ist.

Das US-Repräsentantenhaus hatte im März in einer ebenfalls einstimmig verabschiedeten Resolution die US-Regierung ebenfalls aufgefordert, die IS-Gräueltaten als Völkermord zu bezeichnen. Die Regierung kam dem nach. Der IS sei "völkermörderisch in seinem Selbstverständnis, in seiner Ideologie und in seinem Handeln", sagte Außenminister John Kerry. Die Jihadisten würden außerdem Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen. Zugleich forderte Kerry, die Taten des IS von einem internationalen Gericht aufarbeiten zu lassen.

Die Jihadisten kontrollieren große Teile des Irak und Syriens und haben in den von ihnen beherrschten Gebieten einen islamischen Gottesstaat ausgerufen. Die USA fliegen seit dem Sommer 2014 gemeinsam mit Verbündeten, darunter auch Großbritannien, Luftangriffe auf IS-Stellungen. Für den Kampf am Boden setzt Washington auf die irakischen Streitkräfte, kurdische Verbände sowie die Opposition gegen den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad. Sie werden von US-Spezialkräften unterstützt. (APA, 21.4.2016)

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