"Totschweigen": Lugner bringt Beschwerde gegen ORF ein

19. April 2016, 13:50
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Bundespräsidentschaftskandidat wittert Verletzung des ORF-Gesetzes, weil er nicht zu den Zweierkonfrontationen durfte

Wien – Nach dem Wirbel um die Nichteinladung Richard Lugners zu den ORF-Zweierkonfrontationen "Die 2 im Gespräch" hat der Bundespräsidentschaftskandidat nun – wie angekündigt – Beschwerde bei der Medienbehörde eingelegt, was die KommAustria dem STANDARD bestätigte. Die KommAustria hat nun sechs Monate Zeit, um die Beschwerde zu behandeln und zu eruieren, ob der ORF das ORF-Gesetz verletzt hat.

Vertreten durch Rechtsanwalt Alexander Scheer heißt es in der Beschwerde, die dem STANDARD vorliegt, dass der ORF bei seinen "Relevanzstudien" zu den Kandidaten auf Meinungsumfragen gesetzt habe. Diese seien ein "problematisches Mittel", um Wahlchancen zu beurteilen. Das hätte nicht zuletzt die Wien-Wahl gezeigt. Vor der Wahl bereits über die Relevanz von Kandidaten zu urteilen, sei außerdem "undemokratisch".

Scheer selbst saß als BZÖ-Vertreter von 2010 bis 2011 im ORF-Publikumsrat und von 2011 bis 2014 im ORF-Stiftungsrat.

Nähme man diese Umfragen ernst, dann hätten weder Andreas Khol noch Rudolf Hundstorfer eingeladen werden dürfen, wird argumentiert, weil der ÖVP- und der SPÖ-Kandidat nach Ansicht von Meinungsforschern zurückliegen.

Durch die Nichteinladung wurde Lugner "massiv geschadet". Auch "Totschweigen" sei ein Verstoß gegen das Objektivitätsgebot und somit ein Bruch des ORF-Gesetzes. Der ORF hatte im Vorfeld betont, dass er nur die aussichtsreichsten Kandidaten eingeladen habe und Lugner ohnehin in 68 ORF-Formaten vorgekommen sei. (red, 19.4.2016)

  • In die ORF-"Pressestunde" durfte Richard Lugner, nicht aber zu den Zweierkonfrontationen.
    foto: apa/orf/milenko badzic

    In die ORF-"Pressestunde" durfte Richard Lugner, nicht aber zu den Zweierkonfrontationen.

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