Australien wählt am 2. Juli neu

19. April 2016, 09:48
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Auslöser war Abstimmungsniederlage des Regierungslagers im Senat

Sydney – Australiens Regierungschef Malcolm Turnbull hat für den 2. Juli Neuwahlen angekündigt. Seine Regierung werde am 3. Mai das Budget vorstellen und den Generalgouverneur anschließend bitten, das Parlament aufzulösen, sagte der konservative Amtsinhaber am Dienstag im Parlament in Canberra. Auslöser war eine Abstimmungsniederlage des Regierungslagers am Vorabend im Senat.

Bei der Abstimmung ging es um die Wiederherstellung einer Aufsichtsbehörde für die Bauindustrie. Die Regierung verlor die Abstimmung mit 34 zu 36 Stimmen.

Beide Häuser werden neu gewählt

Wahlen zum Repräsentantenhaus finden alle drei Jahre statt. Die Legislaturperiode im Senat, der zweiten Parlamentskammer, dauert sechs Jahre. Normalerweise werden bei jeder Wahl die Hälfte der Senatoren neu gewählt. Turnbull wollte aber die Auflösung beider Häuser beantragen.

Turnbull ist erst seit sieben Monaten im Amt. Er hatte den umstrittenen Regierungschef Tony Abbott in einer parteiinternen Revolte gestürzt. Er stand zunächst bei Wählern hoch im Kurs. In den Umfragen ist er aber abgestürzt, unter anderem, weil eine versprochene Steuerreform auf sich warten lässt. In jüngsten Umfragen liegen die Konservativen mit der Labor-Opposition Kopf an Kopf. (APA, 19.4.2016)

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