Drei neue Minister nach zwei Rücktritten in Belgien

18. April 2016, 16:59
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Bellot folgt Galant als neuer Verkehrsminister – Marie-Martine Schyns für Bildung und Alda Greoli für Kultur beerben Milquet

Brüssel – Belgien hat nach dem Rücktritt zweier Minister gleich drei neue Regierungsmitglieder. Der bisherigen Verkehrsministerin Jacqueline Galant folgt François Bellot. Die vor einigen Tagen zurückgetretene Joëlle Milquet wird gleich durch zwei Nachfolgerinnen ersetzt – Marie-Martine Schyns für Bildung und Alda Greoli für Kultur. Alle drei neuen Minister wurden am Montag angelobt.

Der französischsprachige Liberale François Bellot ist Bürgermeister der südbelgischen Stadt Rochefort. Er ersetzt Galant, die nach Vorwürfen bezüglich Mängeln bei der Flughafensicherheit am Freitag zurückgetreten war. Schyns und Greoli gehören beide der christdemokratischen Partei CdH an.

Rücktrittsangebote

Joëlle Milquet wiederum hatte nach Vorwürfen, sechs Mitarbeiter aus ihrem früheren Kabinett als Innenministerin 2013 für ihren Wahlkampf beschäftigt zu haben, das Handtuch geworfen.

Bereits kurz nach den Terroranschlägen am Flughafen Brüssel und auf die Metrostation Maelbeek hatten zwei Minister – Koen Geens für Justiz und Jan Jambon für Inneres – gegenüber Premier Charles Michel ihre Rücktritte angeboten. Dabei ging es um mögliche Fahndungspannen durch die belgische Regierung. So hatte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan bereits im Juli 2015 gewarnt, dass einer der späteren Attentäter ein ausländischer terroristischer Kämpfer war. Es handle sich um Brahim El Bakraoui, den die belgischen Behörden aber auf freiem Fuß ließen. Er hatte sich am 22. März am Flughafen in die Luft gesprengt. Die Demissionsgesuche von Geens und Jambon lehnte Michel aber ab. (APA, 18.4.2016)

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