Podemos will Koalition gegen Konservative in Spanien nicht stützen

18. April 2016, 13:45
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Basis der Linkspartei lehnt Pakt der Sozialisten mit Liberalen ab, Neuwahlen rücken näher

Madrid – Die Basis der spanischen Linkspartei Podemos hat sich in einer Urabstimmung gegen eine Unterstützung des Regierungspakts der Sozialisten und der liberalen Partei Ciudadanos ausgesprochen. Die Entscheidung sei mit überwältigender Mehrheit von rund 88 Prozent der abgegeben Stimmen erfolgt, berichteten spanische Medien am Montag.

Neuwahlen rücken näher

Damit wird die Wahl einer neuen Regierung unter Sozialistenchef Pedro Sánchez unwahrscheinlicher, Neuwahlen rücken näher. Die PSOE und Ciudadanos hatten sich zuletzt auf einen Regierungspakt verständigt, brauchen aber zur Abwahl der bisherigen konservativen Regierung unter Mariano Rajoy die Stimmen von Podemos.

Die Wahl am 20. Dezember hatte zu unklaren Mehrheitsverhältnissen geführt. Bisher konnten die Parteien sich auf keine Koalition einigen, die über eine ausreichende Mehrheit verfügen würde. Wenn bis zum 2. Mai kein neuer Ministerpräsident gewählt wird, muss König Felipe VI. nach der Verfassung das Parlament auflösen und für den 26. Juni Neuwahlen ansetzen. (APA, 18.4.2016)

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