"Unfaire" Praktiken entzweien Europas Stahlbranche

17. April 2016, 17:25
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EU-Kommission drängt zum Handeln gegen Billigstahl

Brüssel – Angesichts der dramatischen Lage in der Stahlbranche fordert die EU-Kommission weltweite Gegenmaßnahmen. Gemeinsame Anstrengungen seien nötig, um die beispiellose Serie an "unfairen" Handelspraktiken in dem Sektor zu überwinden, hieß es am Wochenende seitens der EU-Behörde. An einem hochrangigen Treffen am Montag in Brüssel werden Regierungs- und Wirtschaftsvertreter aus China, Indien und der EU ebenso teilnehmen wie Repräsentanten der Welthandelsorganisation (WTO).

Große Sprünge sind davon eher nicht zu erwarten. Denn wohl hat die EU-Kommission bereits eine Reihe von Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen gegen Länder wie China und Russland in Kraft gesetzt. Drakonische Zollaufschläge, wie sie die USA verhängten, gehören aber nicht zum Repertoire. Der Grund: Die Mitgliedsstaaten haben die angesichts der Flutung der Märkte mit Stahl aus China angedachte Abschaffung der Lesser Duty Rule bis dato verhindert. Sie besagt, vereinfacht ausgedrückt, dass sich die Höhe des Strafzolls sowohl am Preisunterschied zum "Normalpreis" als auch am Schaden durch das Dumpingprodukt im Land des Importeurs richtet. Während die EU Stahlprodukte aus China mit 16 Prozent Aufschlag belegte, heben die USA 45 bis 55 Prozent ein. Dadurch schwoll die Stahlflut nach Europa noch mehr an.

Zudem ziehen die EU-Staaten nicht an einem Strang, und die von der Kommission avisierte Revision der Antidumping-Grundverordnung stockt. Im Gegensatz zu Frankreich, Italien und Spanien, die sich für eine völlige Ausschöpfung der bestehenden Antidumpingmaßnahmen in Abstimmung mit den WTO-Regeln aussprechen, verlangt Österreich beschleunigte Verfahren, aber auch eine umfassende Analyse der Auswirkungen möglicher Änderungen, was Zeit kostet. Die Kommission schlägt ein neues Frühwarnsystem für Stahlimporte vor, die Europas Produzenten schaden könnten. Das Okay der EU-Staaten steht noch aus. (ung, dpa, 17.4.2016)

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