Syrien-Gespräche in Genf: De Misturas Dilemma

Kommentar17. April 2016, 18:14
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Hoffentlich reichen die Erfolge des IS in Nordsyrien, um die Verhandler in Genf zu halten

Staffan de Mistura, der Uno-Vermittler für Syrien, kann es momentan eigentlich nur falsch machen. In Genf, wo die indirekten Gespräche zwischen dem syrischen Regime und (einem Teil) der Opposition fortgesetzt werden, kann er die "roten Linien", mit denen beide Verhandlungsseiten kommen, respektieren – und wird nicht weiterkommen. Oder er versucht, diese Linien auszutesten – und riskiert einen Zusammenbruch der Gespräche.

De Mistura hat bei einem Treffen mit dem HNC (Verhandlungskomitee) die Idee unterbreitet, dass Bashar al-Assad für eine Übergangsperiode einen weitgehend zeremoniellen Präsidentenposten behalten könnte, mit drei agierenden Vizepräsidenten an seiner Seite. Die Empörung der Opposition ist groß. De Mistura, der das Modell offenbar nicht selbst entworfen, sondern nur präsentiert hat, wird nicht weniger das Packeln mit dem Regime vorgeworfen.

Um die Aufregung zu verstehen, muss man das Umfeld bedenken: Assads "Parlamentswahlen", die zwar niemand ernst nimmt, die jedoch dennoch stattgefunden haben, vor allem aber die Regimeankündigung einer Offensive in Aleppo, die es für die Rebellen schwermacht, zur Feuerpause zu stehen und sich nicht der Nusra-Front (die von der Waffenruhe ausgenommen ist) kämpfend anzuschließen. Was dabei fast untergeht, ist, dass in Nordsyrien zuletzt der "Islamische Staat" wieder massiv gewinnt. Hoffentlich reicht das, um die Verhandler in Genf zu halten. (Gudrun Harrer, 18.4.2016)

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