St. Pölten: SPÖ baut Absolute aus, Plus für FPÖ

17. April 2016, 21:57
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Vorläufiges Endergebnis: SPÖ erhält einen Sitz mehr, FPÖ gewinnt zwei Mandate dazu, Grüne beinahe halbiert

St. Pölten – Die SPÖ mit Bürgermeister Matthias Stadler hat bei der Gemeinderatswahl in St. Pölten am Sonntag ihre absolute Mehrheit laut dem vorläufigen Endergebnis um 2,11 Prozentpunkte auf 58,87 Prozent ausgebaut. Die FPÖ konnte deutlich dazugewinnen, verloren haben die ÖVP und die Grünen. Die Neos verpassten den Einzug, damit sind weiterhin vier Parteien im Rathaus vertreten.

Die SPÖ gewann ein Mandat dazu und erreichte 26 der 42 Sitze. Die ÖVP verlor zwei Mandate ein und kam laut vorläufigem Endergebnis (inklusive Wahlkarten) auf 20,40 Prozent (2011: 25,29) und neun Mandate. Die FPÖ gewann zwei Mandate dazu und erreichte sechs, mit 14,70 Prozent (2011: 10,71) erzielte sie das angepeilte "historisch beste Ergebnis" (bisher 12,7 Prozent 1997 bei der Nachwahl zu 1996).

Neos ohne Chance

Herbe Verluste mussten die Grünen hinnehmen, die eines ihrer zwei Mandate verloren und auf 2,74 Prozent (2011: 4,88) kamen. Ohne Chance auf einen Einzug waren die Neos, die Bürgerliste Blüh und Die Kühnen jetzt.

Erstmals seit 1996 ist die Wahlbeteiligung wieder gestiegen, von 58,01 auf 63,62 Prozent. 28.974 der 45.545 Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab.

"Wir konnten auf hohem Niveau zulegen", sagte Bürgermeister Stadler, der seit 2004 im Amt ist. Der ÖVP-Listenerste, Vizebürgermeister Matthias Adl, führte die deutlichen schwarzen Verluste auf ein "schwieriges Umfeld in der Bundespolitik" zurück. FPÖ-Spitzenkandidat Klaus Otzelberger freute sich über das "größte Plus aller Parteien".

Grüne Spitzenkandidatin tritt ab

Die grüne Listenerste Nicole Buschenreiter kündigte ihren Rückzug aus der Politik an – nach einer "Einarbeitungsphase" ihres Nachfolgers. Landesgeschäftsführer Hikmet Arslan bezeichnete das Wahlergebnis als enttäuschend. "Gemeinsam mit dem neuen Gemeinderat Markus Hippmann wird die Landesparteiorganisation ab sofort am Aufbau einer Neuausrichtung der Grünen St. Pölten arbeiten", teilte er mit. Neos-Spitzenkandidat Wolfgang Grabensteiner kündigte an: "Wir werden weitermachen."

Wie im Gemeinderat verändert sich auch im Stadtsenat die Zusammensetzung: Die SPÖ hält weiterhin acht Sitze, die ÖVP (künftig drei) musste einen an die FPÖ (künftig zwei) abgeben. Das amtliche Endergebnis und die Vorzugsstimmen sollen am Montag bekanntgegeben werden. (APA, red, 17.4.2016)

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